Protokoll: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
73
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 06.05.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Fuhrmann
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Zur Tagesordnung / Office-Hub
- mündliche Anfrage von StR Winter (90/GRÜNE)

Der Stadtrat verweist auf den Antrag seiner Fraktion zum Office-Hub. Ein Teil der Informationen sollte seines Erachtens öffentlich kommuniziert werden.

BM Fuhrmann erklärt, eine öffentliche Behandlung sei vorgesehen gewesen, doch habe man das Thema nicht mehr rechtzeitig auf die Tagesordnung setzen können. Er schlägt vor, das Thema unter "Verschiedenes" im nicht öffentlichen Teil der Sitzung aufzurufen und darüber zu informieren. Die Verwaltung werde sich bemühen, es in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses im öffentlichen Teil darzustellen.

Dass es nun aus formalen Gründen nicht öffentlich behandelt werden könne, ist für StR Winter nachvollziehbar.

StR Dr. Jantzer (SPD) betont, seiner Fraktion sei eine öffentliche Debatte hier sehr wichtig. Das Thema werde in der Stadt diskutiert, und deshalb müsse die Entscheidung, die der Gemeinderat schlussendlich treffe, mit maximaler Transparenz erklärt werden. Im Zuge der Debatte im Ausschuss sollten dann auch die Bewertungskriterien diskutiert werden.

Dies sagt BM Fuhrmann zu.

Zur Beurkundung


Sabbagh / pö
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