Protokoll:
Ausschuss für Klima und Umwelt
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
7
7
Verhandlung
Drucksache:
299/2019
GZ:
Sitzungstermin:
27.09.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Haupt
fr
Betreff:
Neufassung der Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoff-
reduzierung (Kommunales Energiesparprogramm)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 05.09.2019, GRDrs 299/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung (Kommunales Energiesparprogramm) werden gemäß den
Anlagen 1 - 4
neu gefasst.
2. Die geänderten Richtlinien treten mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft und gelten für alle Anträge, die ab diesem Zeitpunkt beim Amt für Stadtplanung und Wohnen eingehen.
Die bisherigen Förderrichtlinien (Gemeinderatsbeschluss vom 27.07.2016) treten gleichzeitig außer Kraft.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Pätzold
stellt fest:
Der Ausschuss für Klima und Umwelt verweist diesen Tagesordnungspunkt aus zeitlichen Gründen
ohne Beratung und ohne Votum an die nachfolgenden
Gremien
.
Einvernehmen wird darüber erzielt, diesen Tagesordnungspunkt nach der Behandlung im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
auf die Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Technik am 08.10.2019
zu setzen.
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