Protokoll:
Ausschuss für Klima und Umwelt
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
17
8
Verhandlung
Drucksache:
135/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
15.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Haupt
pö
Betreff:
Rahmenplan Talgrund West, Stuttgart-West
- Fortschreibung 2020
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 29.04.2020, GRDrs 135/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Rahmenplan Talgrund West wird für den dargestellten Geltungsbereich als sonstige städtebauliche Planung im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11
BauGB
in der fortgeschriebenen Fassung, Stand 31.01.2020, beschlossen. Er ist Leitlinie für die städtebauliche Entwicklung der Baublöcke und des öffentlichen Raumes im Tal-grund des Stuttgarter Westens.
Die Empfehlungen sind von allen an der Planung Beteiligten frühzeitig zu berücksichtigen
.
Bebauungsplanverfahren sollen in den gekennzeichneten Bereichen eingeleitet werden, wenn hier entgegen der Rahmenplanempfehlung neu gebaut werden soll oder aus anderen städtebaulichen Gründen neues Planrecht zu schaffen ist.
Maßgebend für den Geltungsbereich ist der Lageplan des Amts für Stadtplanung und Wohnen vom 20.09.2019.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem heutigen TOP 7 "Rahmenplan Rotebühlstraße/Feuersee, Teilrahmenplan des Rahmenplans Talgrund West, S-West", NNr. 16, aufgerufen.
StRin
Munk
(90/GRÜNE) erkundigt sich hinsichtlich der aufgelisteten und zu ändernden Bebauungspläne nach den Personalkapazitäten und dem Zeitraum der Umsetzung. Ziel solle eine zeitnahe Umsetzung sein. Es sei vorbildlich, wie das vorliegende Gesamtthema angegangen worden sei.
Es sei seitens der Verwaltung richtig, so StR
Rockenbauch
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei), die Klimaanpassung in der räumlichen Entwicklung beim Dichtekonzept zu sichern. Nicht nur im Rahmen des Klimaschutzes, sondern generell sollten Flächen begrünt und entsiegelt werden. Dazu bedürfe es im gesamten Dichtekonzept einer Filterqualität. Er fragt nach, wie in den anderen Talgründen und in der Gesamtstadt bei der Planung verfahren werde.
BM
Thürnau
weist darauf hin, dass es sich um zwei verschiedene Aspekte handelt. StRin Munk habe zu beiden TOPs konkret zu den Rahmenplänen den Wunsch nach Informationen zu den Personalkapazitäten geäußert. Dem werde die Verwaltung nachkommen, indem im nächsten STA beide TOPs erneut aufgerufen würden. Das von StR Rockenbauch angesprochene Thema sei dagegen übergeordnet zu betrachten. BM Thürnau bittet die anwesenden Kollegen vom Referat SWU, dieses Anliegen BM Pätzold mitzuteilen.
BM
Thürnau
stellt zu diesem Tagesordnungspunkt
Vorberatung
fest.
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