Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
101
6
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 05.04.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:die Herren Arat und Weismann (Büros asp Architekten GmbH), Herr Wammetsberger ( Ingenieurbüro für Verkehrswesen Köhler & Leutwein) sowie Herr Hausiel (ASW)
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Rahmenplan Stuttgart Rosenstein
- mündlicher Bericht -

Die zu diesem Tagesordnungspunkt gezeigten Präsentationen sind dem Protokoll als Dateianhänge hinterlegt. Aus Datenschutzgründen werden diese nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll sind sie in Papierform angehängt.


Abgesprochen worden sei, so StR Dr. Vetter (CDU), dass heute lediglich die Bericht-erstattungen erfolgten. Die dazugehörenden Unterlagen sollten den Fraktionen zu ihren internen Diskussionen überlassen werden. Erst anschließend könne dann dieses wichtige Thema entweder in einer eigens dafür vorgesehenen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Technik oder in einer Sitzung des Ausschusses Stuttgart 21/Rosenstein diskutiert werden. Von BM Pätzold wird zugesagt, dieses Thema im Ausschuss Stuttgart 21/Rosenstein vorzusehen.

Anschließend berichten die Berichterstatter (Herr Hausiel/Präsentation 6a) ausführlich im Sinne ihrer Präsentationen.

Danach bedankt sich BM Pätzold bei allen Projektteilnehmenden. Insbesondere erwähnt er dabei das ämter-/fachübergreifende Arbeiten. Die Überlassung der Präsentationen sowie der Unterlagen aus verschiedenen Workshops sagt er für heute Nachmittag zu. In der Sitzung des Ausschusses Stuttgart 21/Rosenstein am 12.04.2022 hätten die Fraktionen nochmals die Möglichkeit, in eine vertiefende Fragerunde zu gehen.

Gegenüber StR Körner (SPD) erklärt er, die Verwaltung schaue, wie der Bezirksbeirat Cannstatt zur Information noch in das weitere Verfahren eingebunden werden könne.

Zu einer von StRin von Stein (FW) im Auftrag ihres Fraktionskollegen, StR Schrade, gestellten Frage, verweist Herr Hausiel auf seine Präsentation und erklärt, die Beteiligung der Öffentlichkeit sei in den Monaten Juni und Juli vorgesehen. Vorab erfolge dazu noch eine Bekanntmachung/Information.

BM Pätzold, der sich bei den Berichterstattern bedankt, stellt abschließend fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik hat von den Berichten Kenntnis genommen.
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