Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
293
8
Verhandlung
Drucksache:
292/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
27.09.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Klemm
pö
Betreff:
Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligung im Programmjahr 2022
Prioritätensetzung 2023 und Ausblick
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 14.09.2022, GRDrs 292/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von der Neuaufnahme des Verfahrens Bad Cannstatt 21 -Neckartalstraße-, den neun Aufstockungen im Programmjahr 2022 und den ergänzenden Anträgen 2022 für die nichtinvestive Städtebauförderung (NIS), bzw. dem Investitionspakt Baden-Württemberg Soziale Integration im Quartier (SIQ), wird Kenntnis genommen (Anlage 2).
2. Den Antragstellungen für die verschiedenen Programme der Stadterneuerung im Programmjahr 2023 (Anlage 3) wird zugestimmt.
3. Vom Ausblick auf die Programmjahre 2024 ff. (Anlage 4) wird Kenntnis genommen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR Peterhoff nimmt wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
BM
Pätzold
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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