Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
834/2018
Stuttgart,
10/22/2018
Investitionszuschuss für die St. Josef gGmbH, Haußmannstraße 160, 70188 Stuttgart - Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte, Haußmannstraße 160/Kniebisstraße 4, 70188 Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Jugendhilfeausschuss
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
26.11.2018
10.12.2018
Beschlußantrag:
1. Die St. Josef gGmbH, Haußmannstr. 160, 70188 Stuttgart erhält für die Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte, Haußmannstr. 160/Kniebisstraße 4, 70188 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 104.514,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von 104.514,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.513161, Investitionskostenzuschüsse für Kitas freier Träger, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, gedeckt.
Begründung:
Die Heizungsanlage für den gesamten Gebäudekomplex ist inzwischen ca. 20 Jahre alt. Zunehmend kam es in den vergangenen Jahren zu Ausfällen und Reparaturen. Da die Erneuerung schon seit Jahren aufgeschoben wird, muss zunehmend mit einem Totalausfall gerechnet werden.
Im Gebäude liegt eine Mischnutzung mit Kindertagesstätte und dem Bereich „HzE-Hilfe zur Erziehung“ vor. Die Aufteilung der Kosten für die neue Heizungsanlage erfolgt anhand der beheizten Quadratmeter. Daraus ergibt sich ein Verteilerschlüssel von 68,4 % Kita und 31,6 % HzE.
Finanzielle Auswirkungen
Die Maßnahme wurde zu den Doppelhaushalten 2016/2017 und 2018/2019 mit Kosten in Höhe von 90.000,00 € angemeldet.
Die geschätzten Bruttokosten für die Maßnahme betragen 203.730,00 Euro. Auf die Kindertagesstätte entfallen mit 68,4 % damit 139.352,00 Euro (gerundet). Der Kostenanteil der Kita für die Heizungsanlage hat sich aufgrund der zwischenzeitlich geltenden neuen Anforderungen der Energieeinsparverordnung von 90.000,00 Euro auf 139.352,00 Euro erhöht.
Für die Maßnahme wurden keine separaten Mittel veranschlagt. Der Investitionszuschuss wird aus dem laufenden Budget finanziert.
Einmalige Kosten
Laufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme (Kita-Anteil)
139.352,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss
(gerundet)
104.514,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt Ja
Noch zu veranschlagen
Euro
Beteiligte Stellen
--
Vorliegende Anträge/Anfragen
--
Erledigte Anträge/Anfragen
--
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
Anlagen
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<Anlagen>
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