Protokoll: Ausschuss für Klima und Umwelt des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
1444/2019
GZ:
SWU 7117-00
Sitzungstermin: 14.02.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:Herr Dr. Zirkwitz, Herr Schweiker (beide AfU)
Protokollführung: Frau Schmidt pö
Betreff: AMIIGA - Integraler Ansatz zur Verbesserung der Grundwasserqualität in Stadtgebieten

Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 30.01.2020, GRDrs 1444/2019. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

StRin Munk (90/GRÜNE) stellt fest, dass Umweltverschmutzungen durch die Industrie, die jahrelang in Feuerbach eingetragen worden seien, die Stadtgesellschaft schon lange beschäftigten und große Summen kosteten. Der Aufwand der Messstellen müsse betrieben werden, da es um den Schutz des Grundwassers gehe. Sie habe mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass das betrachtete Gebiet mit einer Größe von 5 km2 Auswirkungen auf eine Fläche von 48 km2 habe. Die Thematik müsse dringend weiter behandelt werden, um die Auswirkungen zu minimieren. Die Stadträtin greift die vier Schadstoffherde auf, die durch die Untersuchung identifiziert worden seien. Dazu seien Kosten angemeldet worden, die als Dauerposition für die nächsten 20 Jahre bereitgestellt werden müssten. Sie wolle wissen, ob für die Zukunft ebenfalls mit einer Förderung gerechnet werden könne. Des Weiteren sei in der Untersuchung eine extreme Absenkung des Grundwasserspiegels festgestellt worden. Ein Grund dafür sei der Klimawandel (vermehrte Trockenheit), ein anderer Bauvorhaben, die weit in die Tiefe reichten (Tiefgaragen etc.). Sie wolle wissen, ob zukünftig Drainagen besser überwacht werden müssten, um den Grundwasserspiegel zu halten und Bauschäden zu vermeiden. Als letzten Punkt greift sie das Schoch-Areal auf. Sie erfragt, ob die Ergebnisse der Untersuchung Auswirkungen auf die dortige Wohnbebauung hätten.

Herr Dr. Zirkwitz (AfU) bestätigt, dass vor 30 bis 40 Jahren selbst produzierte Schäden nun beseitigt würden. Dies werde mit einem hohen Aufwand betrieben. Das Sachgebiet Altlasten sei sehr kreativ, um die Kosten für die Stadt zu minimieren. Durch die EU-Fördergelder könnten die Untersuchungen detaillierter vorangetrieben werden. Die Stadt Stuttgart sei in dieser Thematik personell und finanziell sehr gut aufgestellt. Förderungen für Folgemaßnahmen seien derzeit nicht vorgesehen. Die in der Vorlage genannte Summe müsse die Stadt selbst aufbringen. Bezüglich der Grundwasserabsenkung bestätigt er zunehmende Trockenhaut als eine Ursache. Es sei sogar festgestellt worden, dass sich Grundwasserfließrichtungen geändert hätten. Er betont, bei jedem Projekt werde geprüft, ob dieses Auswirkungen auf den Grundwasserstand habe. Grundsätzlich werde versucht, Grundwasserabsenkungen auszuschließen. Auf dem Schoch-Areal sei die Sanierung abgeschlossen worden. Es werde keine weitere Bodenluftabsaugung durchgeführt werden. Die Brunnen seien Teil des Grundwasserüberwachungsprogrammes und blieben erhalten.

Die fertiggestellte Sanierung des Schoch-Areals bestätigt Herr Schweiker (AfU). Es werde jedoch weiterhin ein Monitoring des Grundwassers geben, um die weitere Entwicklung zu verfolgen. Bei der Frage der Grundwasserabsenkung gebe es in Feuerbach bereits seit langer Zeit Untersuchungen und Maßnahmen. Es habe sich herausgestellt, dass es für die Grundwasserqualität förderlich gewesen sei, das Wasser entnommen und gereinigt zu haben. In den vergangenen Jahren seien viele Drainagen trockengefallen. Durch die zunehmende Trockenheit habe sich die Fließrichtung des Grundwassers geändert. Infolge dessen sei das "tiefe Grundwasserstockwerk" nun zum ersten Mal betrachtet worden. Dies müsse großflächig erfolgen, da das Mineralwasser von außerhalb nach Stuttgart ströme.

Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen mehr ergeben, stellt BM Pätzold fest:

Der Ausschuss für Klima und Umwelt hat von dem Bericht Kenntnis genommen.
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