Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
123
3
Verhandlung
Drucksache:
857/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
04.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
BPlan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Nördliche Lenbachstraße (Stgt 297) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
- BPlan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Vorgang: Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik vom 28.03.2023, öffentlich, Nr. 105
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 15.03.2023, GRDrs 857/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Entwurf des Bebauungsplans und der Satzung über örtliche Bauvorschriften Nördliche Lenbachstraße (Stgt 297) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord vom 23. Januar 2023 und die Begrünung gleichen Datums sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
BM
Pätzold
informiert über die Zustimmung der beiden Bezirksbeiräte Nord und Feuerbach. Beide hätten eine Ergänzung eingebracht, die zwar nicht in den Bebauungsplan einfließe, aber an die SSB weitergegeben werde. Dabei gehe es um die weitere Bearbeitung der Themen Ortsbus und Erhöhung der Frequenz der weiteren Buslinien.
StR
Dr. Mayer
(AfD) verweist auf einen Rechtschreibfehler im Beschlussantrag, worin es Begrün
d
ung und nicht Begrünung heißen müsse.
Für den Hinweis dankt BM
Pätzold
, stellt die Vorlage mit dieser Korrektur zur Abstimmung und stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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