Protokoll: Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
52
10
VerhandlungDrucksache:
34/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 06.02.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:Herr Schirner (GFF)
Protokollführung: Frau Faßnacht de
Betreff: Vergabebeschluß Landschaftsbauarbeiten Stuttgart Süd - neue Baumstandorte Möhringer Straße/ Adlerstraße

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 24.01.2018, GRDrs 34/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zum Bau von 26 Baumstandorten in Stuttgart Süd an der Möhringer Straße und Adlerstraße an die Firma Herthneck Garten- und Landschaftsbau e. K. aus Stuttgart mit einer Vergabesumme von 397.121,15 EUR (einschließlich 19% Mehrwertsteuer) wird zugestimmt.

2. Die Mittel in Höhe von 397.121,15 EUR stehen im Teilfinanzhaushalt 670 – Garten- Friedhofs- und Forstamt - beim Projekt 7.671850 Straßenbaumprogramm AuszGr. 7873 sonstige Baumaßnahmen zur Verfügung.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


StR Kotz (CDU) erkundigt sich danach, inwiefern der Bezirksbeirat Süd mit den neuen Baumstandorten befasst war. Der Vorsitzende teilt mit, der Bezirksbeirat Süd war am 11.07.2017 mit dem Thema befasst und habe der Vorlage mit Anmerkungen einmütig zugestimmt.

StRin Munk (90/GRÜNE) fragt, welche Baumarten die Fachverwaltung generell als zukunftsfähig für die Innenstadt sieht und welche Bäume in diesem konkreten Fall gepflanzt werden. Ferner macht sie darauf aufmerksam, dass auf den Plänen in der Anlage zur Vorlage von S-Ost anstatt S-Süd die Rede ist.

StR Ozasek (SÖS-LINKE-PluS) begrüßt die Baumpflanzungen sehr. Er interessiert sich für das Ergebnis des jüngsten Suchlaufs für potenzielle Flächen für Baumbeete im öffentlichen Raum und bittet darum, dieses auf die Straßen heruntergebrochen zur Verfügung zu stellen.

StR Dr. Schertlen (STd) möchte wissen, ob dem Bezirksbeirat Süd im Juli letzten Jahres genau dieses Konzept präsentiert worden ist. Dies wird von BM Thürnau bestätigt.

Es dauere noch, bis ein Gesamtkonzept für die ganze Stadt vorgestellt werden kann, bittet Herr Schirner (GFF) um Verständnis. Bis Mitte 2018 könne man einen Zwischenstand berichten. Im Hinblick auf die Baumarten, welche man gerne in der Stadt pflanzen möchte, verweist er auf die sog. GAL-Liste (GAL = Gartenamtsleiterkonferenz). Das Portfolio der Baumarten habe sich nicht gravierend geändert in den letzten 30 Jahren. Dennoch habe man Erkenntnisse, dass manche Baumarten besser, andere etwas ungünstiger sind. Zu berücksichtigen seien auch Kronenbreite, Wurzelverhalten, Pflegbarkeit, Windbrüchigkeit und Schnellwüchsigkeit der Bäume usw. Im Falle der Möhringer Straße und der Adlerstraße habe man sich auf eine spezielle Eschenart verständigt.

Auf die Nachfragen von StRin Munk und StR Conz (FDP) führt er aus, die ausgesuchte Eschenart habe eine gute Prognose für heißer werdende Städte. Hinsichtlich der Anzahl von wegfallenden Parkplätzen aufgrund der Baumpflanzungen berichtet er, die neuen Baumquartiere seien in sehr enger Abstimmung mit dem Parkraummanagement des Amts für öffentliche Ordnung ausgewählt worden. Man sei infolgedessen davon abgewichen, überall wo es möglich ist, Baumstandorte vorzusehen, und habe die Anzahl verringert. Er geht vom Verlust von ca. 19 Stellplätzen im gesamten Gebiet, wo drei Parkraum bewirtschaftete Bereiche sind, aus.

StR Conz hält fest, somit werde dort, wo ohnehin schon Parkraummangel besteht, dieser verstärkt durch weitere Reduzierung von Parkplätzen. Dies werde getan, um das Stadtklima in diesen Wohnbereichen zu verbessern, kontert BM Thürnau,

der anschließend feststellt:

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.
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