Protokoll: Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
62
14
VerhandlungDrucksache:
1021/2016
GZ:
StU
Sitzungstermin: 21.02.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-
Beauftragung eines Gebietsbetreuers

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 14.02.2017, nicht öffentlich, Nr. 53

Ergebnis: Einbringung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 24.01.2017, GRDrs 1021/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Beauftragung der STEG Stadtentwicklung GmbH, Olgastraße 54, 70182 Stuttgart, als Gebietsbetreuer für das Sanierungsgebiet Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-, zunächst befristet für zwei Jahre bis 31. Dezember 2018, wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die STEG für darüber hinaus gehende weitere zwei Jahre zu beauftragen, somit bis zum 31. Dezember 2020.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, während dieser vier Jahre der Beauftragung Honoraranpassungen im Rahmen der bereitgestellten Mittel vorzunehmen.

4. Für die Tätigkeit als Gebietsbetreuer werden für diese vier Jahre Mittel in Höhe von 320.000 € zur Verfügung gestellt.

5. Die Auszahlungen in Höhe von Anlage 160.000 € für die ersten beiden Jahre werden im Teilfinanzhaushalt THH 610 - Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung - wie folgt gedeckt:
2017: 80.000 €
2018: 80.000 €


BM Pätzold stellt fest:

Der Ausschuss für Umwelt und Technik beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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