Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
110
12
VerhandlungDrucksache:
194/2022
GZ:
T
Sitzungstermin: 12.04.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Klemm fr
Betreff: Vergabebeschluss für die Beschaffung einer Schredderanlage (Biomasseaufbereiter) für die Grüngutabfallverwertung im Kompostbetrieb

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.03.2022, GRDrs 194/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Vergabe einer mobilen Schreddermaschine (Biomasseaufbereiter) für die Grüngutabfallverwertung auf dem Häckselplatz an der Epplestraße in Stuttgart-Möhringen laut Begründung wird zugestimmt.

2. Haushaltsmittel in Höhe von 425.000 EUR wurden im Teilfinanzhaushalt 670 - Garten-, Friedhofs- und Forstamt, im Haushaltsjahr 2021 beim Projekt 7.679999 - Sonstige Investitionen, Kontengruppe 78302 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, zur Verfügung gestellt. Die zur Beschaffung im Haushaltsjahr 2022 erforderliche Ermächtigungsübertragung wird beantragt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



BM Thürnau stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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