Protokoll:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
129
16
Verhandlung
Drucksache:
445/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
21.07.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Fuhrmann
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
as
Betreff:
Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße in Stuttgart-Nord, Evaluierung und Verfahrensergänzung
Vorgang: Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik vom 04.07.2023, öffentlich, Nr. 271
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik v. 11.07.2023, öffentlich, Nr. 292b
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 16.06.2023, GRDrs 445/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Ergebnisse der Evaluierung zur sozialen Erhaltungssatzung Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße in Stuttgart-Nord werden zur Kenntnis genommen.
2. Die soziale Erhaltungssatzung Nordbahnhof-, Mittnacht- und Rosensteinstraße in Stuttgart-Nord (GRDrs 224/2012) wird um den Zusatz „Genehmigungsverfahren bei energetischer Sanierung“ analog zu den drei weiteren bestehenden sozialen Erhaltungssatzungen erweitert.
BM
Fuhrmann
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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