Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 480/2018
Stuttgart,
06/21/2018



Investitionszuschuss für Kinderhaus Sillenbuch e.V., Spaichinger Str. 20-22, 70619 Stuttgart - Mehrkosten beim Verbindungsbau, Spaichinger Str. 20-22, 70619 Stuttgart



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
JugendhilfeausschussBeschlussfassungöffentlich16.07.2018



Beschlußantrag:

1. Der Kinderhaus Sillenbuch e.V., Spaichinger Str. 20-22, 70619 Stuttgart erhält für die Mehrkosten bei der Herstellung des Verbindungsbaus in der Kindertageseinrichtung, Spaichinger Str. 20-22, 70619 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 56.479,00 Euro. 2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG). 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen. 4. Die Auszahlungen in Höhe von 56.479,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Träger erhielt für die Herstellung des Verbindungsbaus bereits einen städt. Zuschuss i. H. v. 93.000,00 Euro (GRDrs 8/2015). Durch zusätzliche bauliche Anforderungen (Brandschutz) entstand ein Zuschussmehrbedarf von 56.479,00 Euro. Das Gesamtvolumen der Maßnahme beträgt 199.305,00 Euro, dadurch ergibt sich ein Gesamtzuschuss von 149.479,00 Euro.


Stellungnahme Hochbauamt

Die Kostenansätze der einzelnen Gewerke liegen im Rahmen vergleichbarer Leistungen in anderen Objekten. Somit sind die Kosten für die beschriebene Aufgabe angemessen.


Finanzielle Auswirkungen

Für das Projekt wurde Im Haushalt 2018/2019 Mittel i. H. v. 56.500,00 Euro veranschlagt. Die Mittel werden für den Vollzug aus der Kita-Ausbaupauschale auf das Projekt 7.513161 umgesetzt.

Einmalige KostenLaufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
76.305,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss (gerundet)
56.479,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt JaNoch zu veranschlagen
Euro



Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

-

<Anlagen>



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