Protokoll:
Ausschuss für Umwelt und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
536
6
Verhandlung
Drucksache:
784/2017
GZ:
T
Sitzungstermin:
07.11.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Sanierung Schwabtunnel
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Technischen Referats vom 23.10.2017, GRDrs 784/2017. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokoll-exemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StRin
Munk
(90/GRÜNE) begrüßt die vorgesehene Sanierung des Schwabtunnels, der neben seiner eigentlichen Funktion auch ein wichtiges Kulturdenkmal sei und nicht nur vom motorisierten Verkehr, sondern auch von Radfahrern und Fußgängern genutzt werde. Die geplanten Maßnahmen seien daher richtig und wichtig, wobei sich noch die Frage stelle, wie man die Gestaltung angeht. Sie regt an, hierfür noch Ideen einzuholen, z. B. über Vorschläge von Studierenden. Dem schließt sich StR
Zeeb
(FW) ausdrücklich an.
BV
Möhrle
(West) erinnert, neben dem Bezirksbeirat West habe auch der Bezirksbeirat Süd aufgrund umfangreicher Anträge ähnlich lautende Beschlüsse gefasst. Leider fänden sich diese nur zum Teil in der Vorlage wieder. Er fragt, ob die Verwaltung beabsichtige, auf die Beschlüsse noch einzugehen und ob die Bezirksbeiräte entsprechend informiert werden. Des Weiteren weist er darauf hin, dass mit der Umsetzung von Tempo 40 im Schwabtunnel entlang der Schwabstraße künftig drei verschiedene Tempi angeordnet wären - 50, 40, 30. Aus seiner Sicht sollte man andenken, ein Tempo für die gesamte Schwabstraße zu machen.
Der
Vorsitzende
sagt zu, die Anregung für eine einheitliche Geschwindigkeitsgestaltung für die gesamte Schwabstraße einschließlich Schwabtunnel mit dem Amt für öffentliche Ordnung und dem Referat SOS zu besprechen. Was die Themen Gestaltung und Beleuchtung des Schwabtunnels und die weiteren Anregungen aus den Bezirksbeiräten angeht, führt er aus, die Verwaltung werde zunächst in die Umsetzungsplanung einsteigen und diese Punkte detailliert zusammen mit der Denkmalpflege erörtern. Sobald
eine Konzeption vorliegt, werde man diese im Ausschuss vorstellen.
Er stellt anschließend fest:
Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat von der GRDrs 784/2017
Kenntnis genommen.
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