Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
126
4
Verhandlung
Drucksache:
808/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
22.10.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Kappallo
fr
Betreff:
Investitionszuschuss für die Evang. Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart
- Angebotsumstellung in der Kindertageseinrichtung,
Kameralamtstr. 13, 70439 Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 18.09.2018, GRDrs 808/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Evang. Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart erhält für die Angebotsumstellung in der Kindertageseinrichtung, Kameralamtstr. 13, 70439 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 88.336,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von 88.336,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Jugendhilfeausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
zum Seitenanfang