Protokoll: Ausschuss für Klima und Umwelt des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
6
2
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 14.02.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:Herr Kapp (AfU)
Protokollführung: Frau Schmidt pö
Betreff: Luftqualität in der ganzen Stadt: Bessere Luft am Neckartor, aber dafür schlechtere Luft in der Talstraße?
- Antrag Nr. 03/2020 vom 17.01.2020 (SPD)
- mündlicher Bericht -

Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Die zu diesem Tagesordnungspunkt gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Aus Datenschutzgründen wird sie nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist sie in Papierform angehängt.


BM Pätzold erklärt, dass heute die aktuellen Luftwerte der Stationen dargestellt würden (Ziffer 1 des Antrages). Die Ziffern 2 und 3 seien bereits ausführlich in der Stellungnahme zum Luftreinhalteplan beantwortet worden. Dies bestätigt StRin Schanbacher (SPD).

Anhand einer kurzen Präsentation stellt Herr Kapp (AfU) die aktuellen Zahlen vor. Zunächst gibt er einen Überblick über die Entwicklung der vergangenen Jahre seit 2004 (Folie 2). In der Auflistung für 2019 sei neben den bekannten Messstellen auch die Talstraße aufgeführt (Folie 3). Diese Messstellen seien verlässlich und plausibilitätsgeprüft. Dort werde mit einem Passivsammler gemessen. Das Land habe eine Repräsentativitätsprüfung in Aussicht gestellt. Dies sei noch zu klären. Er gehe davon aus, dass es in der Talstraße eine deutliche Grenzwertüberschreitung geben werde.
StRin Schanbacher erklärt, im Luftreinhalteplan (LRP) seien nur bestimmte Stellen "herausgepickt" worden. Die Talstraße, obwohl sie einen höheren Wert aufweise, sei darin nicht enthalten gewesen. Sie wolle wissen, ob es neben der Talstraße noch weitere unberücksichtigte "hot spots" gebe.

Für StR Peterhoff (90/GRÜNE) ergibt sich ein immer deutlicheres Bild für die Stadt. Er erinnert daran, dass bei den streckenbezogenen Fahrverboten die "hot spots" herausgegriffen worden seien. Damals habe es bereits die Erkenntnis gegeben, dass in der gesamten Innenstadt Orte mit einem Wert über 50 zu finden seien. Dies sei der Grund, warum in der 5. Fortschreibung des LRP die streckenbezogenen Fahrverbote auf eine kleinere Umweltzone ausgeweitet werden sollten. Derzeit werde noch diskutiert, ob nicht die Gesamtstadt notwendig sei. In diesem Fall würden die Grenzwerte auf jeden Fall erreicht. Mit dem GR-Beschluss zur 5. Fortschreibung des LRP ergreife die Stadt genau die Maßnahmen, die benötigt würden, um auch in der Talstraße die Grenzwerte einzuhalten.

Herr Kapp nennt zusätzlich die Pragstraße mit zwei Passivsammlern, bei denen die Grenzwerte ebenfalls überschritten würden.

Das Thema werde voraussichtlich im April nochmals auf die Tagesordnung kommen, wenn neue Werte vorlägen, so BM Pätzold.

Ergänzend merkt Herr Kapp an, die zusätzlichen Messungen seien erst im April 2019 begonnen worden. Daher gebe es für diese ergänzenden rund 50 Messstellen mit Passivsammlern keine Jahresmittelwerte für 2019. Mit dem ersten Quartal 2020 erhalte man einen "gleitenden" Jahresmittelwert. Dies werde die Basis für die Weiterentwicklung sein.

BM Pätzold sagt zu, die Präsentation zu verschicken und stellt fest:

Der Ausschuss für Klima und Umwelt hat von dem Bericht Kenntnis genommen.
zum Seitenanfang