Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 495/2018
Stuttgart,
06/13/2018



Investitionszuschuss für Kath. Gesamtkirchengemeinde Johannes XXIII. vertreten durch das Kath. Verwaltungszentrum Stuttgart, Werastr. 118, 70190 Stuttgart - Sicherheitsmaßnahmen im Außenbereich der Kindertageseinrichtung, Schemppstr. 86, 70619 Stuttgart



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
JugendhilfeausschussBeschlussfassungöffentlich16.07.2018



Beschlußantrag:

1. Die Kath. Gesamtkirchengemeinde Johannes XXIII. vertreten durch das Kath. Verwaltungszentrum Stuttgart, Werastr. 118, 70190 Stuttgart erhält für die Sicherheitsmaßnahmen im Außenbereich der Kindertageseinrichtung, Schemppstr. 86, 70619 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 66.750,00 Euro. 2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG). 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen. 4. Die Auszahlungen in Höhe von 66.750,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.513161, Investitionskostenzuschüsse für Kitas freier Träger, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und –zuschüsse an Dritte, gedeckt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Aufgrund des hohen Alters der Spielgeräte und im Zusammenhang mit der Erweiterung von Gruppenplätzen im Krippenbereich sind umfangreiche Erneuerungsarbeiten im Außenbereich notwendig. Gem. Spielgeräteprüfungen ist nur noch die Rutsche zum Bespielen freigegeben. Das Spielangebot soll zudem entsprechend dem Alter der U3-Kinder angepasst werden.

Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahme wurde zum Doppelhaushalt 2018/2019 angemeldet. Für die Maßnahme wurden keine separaten Mittel veranschlagt. Der Investitionszuschuss wird deshalb aus dem laufenden Budget finanziert.

Einmalige KostenLaufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
89.000,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss (gerundet)
66.750,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt JaNoch zu veranschlagen
Euro



Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

-

<Anlagen>



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