Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 651/2019
Stuttgart,
07/03/2019


City Initiative Stuttgart e.V.



Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2020/2021


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
Verwaltungsausschuss
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
19.07.2019
24.07.2019

Bericht:

Die CIS erhielt seit 1999 einen regelmäßigen jährlichen Zuschuss von 100.000 EUR. Ab 2010 wurde dieser im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen um 9,5 % auf 90.500 EUR reduziert. Die Zuschussgewährung steht unter dem Vorbehalt, dass CIS 70% seiner Gesamtaufwendungen durch Mitgliedsbeiträge, Sponsorengelder und sonstige Einnahmen von Handel, Dienstleistungen oder Gewerbe finanziert.

Ist 2016
Ist 2017
Ist 2018
Plan 2019
Mitgliedsbeiträge
323.689 EUR
322.125 EUR
306.550 EUR
295.900 EUR
Sponsorengelder und
Sonstige Umsatzerlöse
178.671 EUR
272.619 EUR
185.638 EUR
187.500 EUR
Sonst. betriebl. Erträge,
Zinserträge
94.849 EUR
94.628 EUR
96.378 EUR
94.000 EUR
Summe Erträge
597.208 EUR
689.372 EUR
588.565 EUR
577.400 EUR
Aufwendungen
597.183 EUR
648.051 EUR
636.786 EUR
582.446 EUR
Jahresergebnis
25 EUR
41.321 EUR
- 48.221 EUR
- 5.046 EUR
Anteil der Mitgliedsbeiträge, Sponsorengelder und sonstigen eigenen Einnahmen an den Aufwendungen
84,1 %
91,8 %
77,3 %
83,0 %


Die Herausforderungen mit Blick auf den Erhalt und die Weiterentwicklung einer lebendigen Innenstadt werden größer. Durch die wachsende Bedeutung des Onlinehandels, den Umbruch in den Bereichen Mobilität und Erreichbarkeit der Stadt sowie das jüngste Flächenwachstum im Einzelhandel verändern sich die Rahmenbedingungen für Händler, Kulturbetriebe, Gastronomen und Dienstleister in der Innenstadt massiv. Damit steigt die Bedeutung der Arbeit der City-Initiative, um Stuttgarts Besuchern und Bürgern weiterhin eine attraktive Innenstadt bieten zu können.

In der angehängten Präsentation stellt die CIS dar, welche Leistungen sie bisher erbringt, vor welchen Herausforderungen der Handel steht und wie CIS darauf reagieren will. Vor diesem Hintergrund hat CIS beantragt, den jährlichen Zuschuss der Landeshauptstadt von 90.500 EUR auf 110.000 EUR zu erhöhen und das Erfordernis der 70 %igen Eigenfinanzierung flexibler auszugestalten.


Finanzielle Auswirkungen


Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
2020
TEUR
2021
TEUR
2022
TEUR
2023
TEUR
2024
TEUR
2025 ff.
TEUR
Zuschuss CIS
19,5
19,5
19,5
19,5
19,5
19,5
Finanzbedarf
19,5
19,5
19,5
19,5
19,5
19,5
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)
Für diesen Zweck im Haushalt/Finanzplan bisher bereitgestellte Mittel:
Maßnahme/Kontengr.
2020
TEUR
2021
TEUR
2022
TEUR
2023
TEUR
2024
TEUR
2025 ff.
TEUR
Zuschuss CIS
90,5
90,5
90,5
90,5
90,5
90,5
Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Referat AKR hat Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.





Thomas Fuhrmann
Bürgermeister



Anlagen:

Präsentation CIS

<Anlagen>

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191206 Der Weg in die Zukunft.pdf