Protokoll:
Sozial- und Gesundheitsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
55
7
Verhandlung
Drucksache:
246/2020
GZ:
JB
Sitzungstermin:
29.06.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Sußmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
fr
Betreff:
Investitionszuschuss f. d. Kath. Stadtdekanat Stuttg. vertr. durch d. Kath. Verwaltungszentrum Stuttg.,
Werastr. 118, 70190 Stg. - Erneuerungsmaßnahme im Außenbereich der Einrichtung "Heilig Kreuz", Edelweißweg 5, 70374 Stuttgart
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 23.04.2020, öffentlich, Nr. 25
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 23.04.2020, GRDrs 246/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Das Kath. Stadtdekanat Stuttgart vertreten durch das Kath. Verwaltungszentrum, Werastraße 118, 70190 Stuttgart erhält für die Erneuerungsmaßnahme im Außenbereich der Einrichtung "Heilig Kreuz" im Edelweißweg 5, 70374 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 112.500,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von max. 112.500,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
BMin
Dr. Sußmann
stellt fest:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
zum Seitenanfang