Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 25. Juli, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:
1 Antrag-Nr. 205/2017 „Eine Lebenswerte Stadt für alle!“ - vom 06.07.2017, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinde- ratsfraktion,Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS, Die STAdTISTEN - mündlicher Bericht -
2 Rosenstein Weiteres Vorgehen Planung, Beteiligung, Kommunikation folgt - Einbringung -
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3 Energiekonzept – Entwicklung und Ressourcen - Kenntnisnahme -
4 Energiekonzept – Energiebilanz 2015 - Kenntnisnahme
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5 Fortsetzung Testprojekt Straßenreinigung Feinstaub - Beschlussfassung -
6 Haushaltspaket Mobilität 2016/2017 – 2. Zwischenbericht-Kenntnisnahme-
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Ausschuss für Umwelt und Technik
7 Fonds emissionsarmes Fahren - Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Kenntnisnahme -
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Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung
8 Taxiaktionsplan - Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Kenntnisnahme -
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9 Investitionsprogramm Fußverkehr - Mitteilungsvorlage zum Haushalts-
plan 2018/2019 - Kenntnisnahme
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Betriebsausschuss Stadtentwässerung
10 Abschluss eines Vertrags über die Sicherung der Hygiene auf dem Betriebsgelände des Hauptklärwerks Stuttgart Mühlhausen - Beschluss-
fassung -
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Ausschuss für Umwelt und Technik
11 S 21, künftiger S-Bahntunnel im Gebiet A2, Masse-Feder-System, Kosten-
übernahme für Planungsleistungen der Bahn - Beschlussfassung -
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12 Neubau 6-gruppige Tageseinrichtung für Kinder Frauenstegstraße 50 in Stuttgart-Zuffenhausen, Vorprojektbeschluss - Beschlussfassung -
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13 NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt Ausschreibung des Baufelds Q 20 - Vorberatung -
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14 Rathausgarage, Verpachtete Parkplätze und Parkhäuser Steuerlicher Jahresabschluss 2015 -Beschlussfassung -
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Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung
15 Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Freiberg - Bericht zur Schulsituation - Vorprojektbeschluss - Einbringung -
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Ausschuss für Umwelt und Technik
16 Sanierungsmaßnahmen Kerschensteiner Schule, Steiermärker Str. 72, Gewerk VE 3230 Betonsanierung - Vergabebeschluss - Beschlussfassung -
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17 Neubau und Sanierung Eichendorffschule mit Turnhalle, Ebitzweg 57, 70374 Stuttgart, Gewerk VE 3400 Fassade, Holz-Aluminium-Elemente, Aluminiumelemente und Aluminium-Fassadenbekleidungen - Vergabe-
beschluss - Beschlussfassung -
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18 Höhenpark Killesberg - Sanierung der Freilichtbühne - Mitteilungsvolage zum Haushaltsplan 2018/2019 - Kenntnisnahme -
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19 Sanierung Stuttgart 27 -Innenstadt -Neugestaltung der öffentlichen Räume im Areal Eichstraße/Nadlerstraße - Beschlussfassung -
Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung
20 Abschlussbericht Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Rahmenplan in S-Untertürkheim als Teil des Masterplans - mündlicher Bericht durch Büro planbar³, Frau Meinerling -
Ausschuss für Umwelt und Technik
21 Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung, Bewilligung im Pro-
grammjahr 2017, Prioritätensetzung 2018 und Ausblick - Beschlussfassung -
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22 Sanierung Feuerbach 6 -Obere Stuttgarter Straße- Aufhebung der
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Vor-
beratung -
Beratungsunterlagen
23 Verkehrskonzept Vaihingen und Synergiepark Vaihingen-Möhringen - Kenntnisnahme -
Beratungsunterlagen
24 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Universität Stuttgart Campus Vaihingen - Bereich Nobelstraße - im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 279) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB - Beschlussfassung -
Beratungsunterlagen
25 Bericht zum aktuellen Stand Entwicklungskonzept Sport- und Erholungs-
gebiet Waldau, angestrebte Aufwertung des öffentlichen Raums - Be-
schlussfassung -
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26 Bebauungsplan Bruno-Jacoby-Weg (AWS), Degerloch (De 119) - Auf-
stellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan der Innen-
entwicklung gemäß § 13a BauGB - Beschlussfassung)
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27 Bebauungsplan Robert-Koch-Str. 89 im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 286) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Beschlussfassung -
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28 Bebauungsplan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Pflegezentrum Onstmettinger Weg (Bethanien) im Stadtbez. Möhringen (Mö 238)- Aus-
legungsbeschl. gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplan d. Innenent-
wicklung gem. § 13a BauGB - Beschlussfassung -
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29 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Jäger-/ Kriegsbergstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 294) -Aufstellungs-
beschluss gemäß § 2 (1) BauGB - Beschlussfassung -
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30 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Spielberger Straße/Ludwigsburger Straße im Stadtbezirk Zuffenhausen (Zu 254)
- Auslegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB - Beschlussfassung -
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Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung
31 Stuttgart 21 Aus- und Neubaustrecke Stuttgart – Wendlingen mit Flug-
hafenanbindung Planfeststellungsabschnitt 1.3 b "Gäubahnführung"
Stellungnahme der LHS- Beschlussfassung -
Ausschuss für Umwelt und Technik
32 NeckarPark, Stuttgart Bad Cannstatt Tausch der Festlegung der Nutzung in den Quartieren Q 5 und Q 6 - Vorberatung -
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33 Entwicklung des "Quartiers am Wiener Platz" (ehem. Schoch-Areal)
Grundsatzvorlage zum Programm und zur Vermarktung - Vorberatung -
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34 Sanierung Bad Cannstatt 20 -Hallschlag-Schaffung von Räumen der Mobilen Jugendarbeit im SWSG-Gebäude Rostocker Straße 2 - Be-
schlussfassung -
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Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung
34 a) Landschaftspark Neckar in Stuttgart – Stadt am Fluss
Sicherheitshafen – Projektbeschluss
- Beschlussfassung -
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35 Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen im Städtebau -Kenntnisnahme -
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Ausschuss für Umwelt und Technik
36 Haushaltsmittel für Projekte der Stadtentwicklungsplanung - Kenntnis-
nahme
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37 Haushaltsmittel für Projekte der Verkehrsplanung -Kenntnisnahme -
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Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung
38 Zwischenbericht urbane Gärten und kommunales Grünprogramm - Kenntnisnahme -
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Ausschuss für Umwelt und Technik
39 Energiebericht 2015 - Kenntnisnahme -
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Ausschuss für Umwelt und Technik, Betriebsausschuss Stadtentwässerung
40 Stadtinternes Contracting - Kenntnisnahme -
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Ausschuss für Umwelt und Technik
41 Artenschutzkonzept der Landeshauptstadt Stuttgart - Kenntnisnahme -
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