Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 454/2018
Stuttgart,
06/13/2018



Investitionszuschuss für den Leonhardsgemeindeverein e.V., Christophstr. 34, 70180 Stuttgart - Sicherheitsrelevante Sanierungsmaßnahmen in der Kindertageseinrichtung, Christophstr. 34, 70180 Stuttgart



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Jugendhilfeausschuss
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
16.07.2018
23.07.2018



Beschlußantrag:

1. Der Leonhardsgemeindeverein e.V., Christophstrasse 34, 70180 Stuttgart erhält für die sicherheitsrelevante Sanierung der Kindertageseinrichtung, Christophstrasse 34, 70180 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75% der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 234.897,00 Euro. 2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG). 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen. 4. Die Auszahlungen in Höhe von 234.897,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.513161, Investitionskostenzuschüsse für Kitas freier Träger, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, gedeckt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die Räume der Leonhardskrippe in der Christophstr. 34 befinden sich teilweise noch im Zustand der Erbauung (1962) und müssen teilweise aufgrund behördlicher Auflagen in sieben Einzelmaßnahmen saniert werden.




Die sieben Einzelmaßnahmen gliedern sich wie folgt:

Das Gesamtvolumen der Maßnahme beläuft sich auf rd. 313.197,00 Euro.

Stellungnahme Hochbauamt

Die Kostenansätze liegen im Bereich aktuell ausgeführter Projekte. Der Nebenkostenanteil liegt mit etwa 15 % im unteren Bereich. Die Baukosten sind daher angemessen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahme wurde zum Doppelhaushalt 2018/2019 angemeldet. Für die Maßnahme wurden keine separaten Mittel veranschlagt. Der Investitionszuschuss wird deshalb aus dem laufenden Budget finanziert.

Einmalige KostenLaufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
313.197,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss (gerundet)
234.897,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt JaNoch zu veranschlagen
Euro














Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Isabel Fezer
Bürgermeisterin


Anlagen

-

<Anlagen>



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