Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 725/2023
Stuttgart,
06/14/2023


Stärkung der Aufenthaltsqualität in Wohnquartieren durch die Einrichtung von Superblocks in Verbindung mit dem Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“



Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und TechnikKenntnisnahmeöffentlich20.06.2023

Bericht:


Am 4. April 2023 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik die GRDrs 824/2022, Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ beraten. Darüber hinaus wurden auch die Anträge 66/2023 der Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler und der gemeinsame Antrag 84/2023 der Gemeinderatsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FrAKTION und PULS behandelt und teilweise beschlossen.

Beide Anträge formulieren klare Ziele und deren Umsetzung in bestimmten Zeitabschnitten. Mit dem vorhandenen Budget und Personal können diese Ziele nicht umgesetzt werden. Um hierfür die Voraussetzung zu schaffen, werden im Tiefbauamt deutlich mehr Budget und Personal benötigt.


Umsetzung von drei Superblocks pro Doppelhaushalt

Im Antrag 84/2023 wird gefordert, drei Quartiere pro Doppelhaushalt nach dem Prinzip des Barcelona Superblocks umzugestalten. Damit wird eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum der Quartiere erreicht, Schleichverkehr im Quartier vermieden und somit insgesamt die Wohnqualität gesteigert.

Das Tiefbauamt rechnet mit Kosten pro Superblock von ca. 1 Mio. EUR. Somit werden pro Doppelhaushalt insgesamt 3 Mio. EUR benötigt. Daher wird das Tiefbauamt zum Doppelhaushalt 2024/2025 zusätzlich dauerhaft 1,5 Mio. EUR pro Jahr beantragen.

Aufgrund der Vielzahl der Einzelmaßnahmen je Superblock und des dadurch erforderlichen hohen Abstimmungsbedarfs zwischen allen Beteiligten, wird zusätzliches Personal benötigt. Zudem soll auch hier die Umsetzung der Maßnahmen künftig beschleunigt werden. Das Tiefbauamt wird daher 2,0 zusätzliche Stellen zum Doppelhaushalt 2024/2025 für die Umsetzung von Superblocks beantragen.


Bezug zur Mantelvorlage Haushaltspaket 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“

Sämtliche hier dargestellten Budget- und Stellenbedarfe sind auch Bestandteil der Mantelvorlage Haushaltspaket 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“, GRDrs 674/2023.

Finanzielle Auswirkungen


Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Superblock/ 42120
1.500
1.500
1.500
1.500
1.500
Finanzbedarf
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)
Für diesen Zweck im Haushalt/Finanzplan bisher bereitgestellte Mittel:
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Superblock/ 42120
0
0
0
0
0
0
Finanzhaushalt / Neue Investitionen (zusätzliche Ein-/Auszahlungen):
(Bezeichnung Vorhaben/ Maßnahme)Möglicher Baubeginn im Jahr:
Geplante Inbetriebnahme im Jahr:
Summe
TEUR
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Einzahlungen
Auszahlungen
Finanzbedarf
Stellenbedarf (Mehrungen und Minderungen):
Beschreibung, Zweck, Aufgabenbereich
Anzahl Stellen zum Stellenplan
2024
2025
später
Ingenieur*innen EG 12 Planung, Koordination, Umsetzung
2,0
Folgekosten (aus oben dargestellten Maßnahmen und evtl. Stellenschaffungen):
Kostengruppe
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Laufende Erlöse
Personalkosten
176
176
176
176
176
Sachkosten
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
Kalkulatorische Verzinsung
0
0
0
0
0
Summe Folgekosten
176
176
176
176
176
(ersetzt nicht die für Investitionsprojekte erforderliche Folgelastenberechnung!)


Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AKR und WFB wurden in Kenntnis gesetzt. Die Hinweise der Referate wurden in die Vorlage überwiegend eingearbeitet bzw. werden bis zu den Haushaltsplanberatungen entsprechend berücksichtigt. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.


Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-




Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen:

-

<Anlagen>

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