Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
108
13
Verhandlung
Drucksache:
954/2019
GZ:
T
Sitzungstermin:
05.11.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Vergabe von Landschaftsbauarbeiten Baumpflanzungen Breitscheidstraße
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 22.10.2019, GRDrs 954/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zum Bau von 31 Baumstandorten in Stuttgart West an die Firma Ehmann Grüne Räume GmbH mit einer Vergabesumme von 350.390,34 EUR (einschließlich 19 % Mehrwertsteuer) laut Begründung wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen in Höhe von 350.390,34 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 670 - Garten-, Friedhofs- und Forstamt - bei den Projekten 7.671904 Baumpflanzungen / Grünstreifen, Ausz.Gr.7873 sonst. Baumaßnahmen und 7.671850 Straßenbaumprogramm, Ausz.Gr.7873 sonst. Baumaßnahmen gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR Zeeb (FW) nimmt wegen der Besorgnis der Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
StR
Ozasek
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) bemängelt den vorgesehenen Wurzelraum. Es sei fraglich, ob sich die Bäume darin gut entwickeln könnten. Er wünsche dazu eine fachliche Einschätzung durch das Garten-, Friedhofs- und Forstamt. Des Weiteren schlägt er die Ausbildung eines stärker alleeartigen Charakters vor. So könnten beispielsweise im 1. Abschnitt doppelt so viele Baumbeete angeordnet werden, wenn auf wenige Autostellplätze verzichtet würde.
Lob äußert StRin
Schiener
(90/GRÜNE), da Bäume an bisher versiegelten Punkten gepflanzt werden.
Den Aussagen von StR Ozasek schließt sich StRin
Köngeter
(PULS) an. Sie ergänzt, in den Abschnitten 6 und 7 könnten weitere Bäume eingeplant werden. Die Baumauswahl insgesamt halte sie für gelungen. Um explizite Prüfung dieser Abschnitte, und hier speziell den Lücken zwischen den Bäumen 18/19 und 20/21, bittet StR
Ozasek
. Dies sagt Herr
Schirner
zu.
BM
Thürnau
betont, die Wurzelräume seien deutlich größer als das, was beispielsweise auf dem Marktplatz zu erwarten wäre. Den Konflikt zwischen Stellplätzen und Baumstandorten bestätigt Herr
Schirner
(GFF). Durch die aktuelle Planung mit 31 Bäumen werde mit "gutem Beispiel" vorangegangen. Diese Zahl bedeute für die Länge der Straße eine spürbare Aufwertung. Grundsätzlich rechne man pro Baum mit 12 bis 16 Kubikmetern als Wurzelvolumen; diese Anforderung werde in der Breitscheidstraße - im Gegensatz zum Marktplatz mit maximal 5 bis 6 Kubikmetern - erfüllt.
Zur Fragestellung, ob mehr Bäume gepflanzt werden können, ergänzt der
Vorsitzende
, hier müssten Aspekte wie Hausanschlüsse und Leitungen mitbeachtet werden. Wenn sich im Zuge der Arbeiten weitere Standorte ergäben, könnten weitere Bäume gepflanzt werden.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen mehr ergeben, stellt BM
Thürnau
fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
einstimmig
wie
beantragt
.
zum Seitenanfang