Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
1054/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 04.05.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Ergebnisse BMBF-Forschungsprojekt WECHSEL
Konzeptstudie "Stuttgart am Neckar - Entwicklungsräume für die Stadt am Fluss"

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 30.03.2021, öffentlich, Nr. 91
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 20.04.2021, öffentlich, Nr. 111

jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung


Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 19.03.2021, GRDrs 1054/2020. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


StR Peterhoff (90/GRÜNE) spricht das große Potenzial der heute als Energieflächen genutzten Areale am Neckar an. Ebenso sei detailliert über die Flächen im Stuttgarter Osten (Gaskessel) gesprochen worden. Er verweist auf die im letzten Haushalt für diesen Bereich bereitgestellten Planungsmittel. Nach dem Kraftwerk Gaisburg solle nun auch das Kraftwerk Münster auf Gas umgestellt werden. Er bitte darum, dies zu prüfen, denn in Münster gebe es nicht nur die Kohlehalde, sondern auch die darumherum liegenden ehemaligen NWS-Flächen, die heute untergenutzt seien und somit ebenfalls großes Potenzial böten.

Eine ausgiebige, digitale Diskussion der Thematik wird von StR Kotz (CDU) vorgeschlagen. Interessant seien der verstärkt betrachtete Aspekt der Energie sowie ein mögliches Kulturquartier im Bereich des Wasserwerks. Er fragt an, ob es neue Planungen zum vor einiger Zeit angedachten Ideenwettbewerb gebe.

Für StR Rockenbauch (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) ist der Raum am Neckar einer der strategisch wichtigsten für die Stadtentwicklung in Stuttgart. Er verfüge über enorm viel Potenzial, berge aber auch große Herausforderungen. Für ihn stelle sich ebenfalls die Frage, wie dieser Schatz an Ideen nun "gehoben" und für die weitere Entwicklung produktiv gemacht werden könne. Pluspunkt der Studie sei, dass sie den Neckar als verbindendes Element betrachte, das die Flächen erschließe. Hinzu komme die Stadtentwicklung mit ihren Quartieren, über die sich die Stadt dem Neckar öffnen könne. Es sei zudem sehr sinnvoll, dass die Studie mit der Frage der Transformation der Wirtschaftsflächen zu tun habe. Die Konzeptstudie bilde für ihn eine Art "Rückgrat" der Entwicklung und sei deutlich stärker als eine Perlenkette von einzelnen Renaturierungsprojekten, die am Neckar "aufpoppten". Es müsse nun an die Entwicklung von Zusammenhängen am Neckar herangegangen werden, was nicht ohne die Transformation des Verkehrs gelinge. Andere Aspekte wie der Hafen, der Wasen und die Daimler-Teststrecke müssten ebenfalls einbezogen werden. Konkret könne mit den Flächen am Gaskessel begonnen werden, auf deren Entwicklung man schon sehr lange warte. Der Stadtrat meldet Interesse an der Diskussion und an einem Wettbewerb an. Grundsätzlich könnten solche großen, zusammenhängenden Flächen nur in städtischer Hand entwickelt werden. Angesichts einer gewissen Ungeduld seinerseits erwähne die Studie zu Recht, dass die IBA benutzt werden könne, um solch komplexe Projekte beschleunigt durchzusetzen. Abschließend dankt er allen Beteiligten für die guten Ideen, die die Stadtentwicklung reicher mache.

Ähnlich wie StR Kotz plädiert StR Körner (SPD) für eine ausgiebige Diskussion und erbittet einen Verfahrensvorschlag. Außerdem fragt er an, wann der Ideenwettbewerb stattfinden könne.

Das Energiekonzept wird von StR Goller (AfD) aufgegriffen, der wissen möchte, wie viel Megawatt die Flusswärmepumpen leisten können, um wie viel Grad das Flusswasser abgekühlt werde und auf welchen Flächen die Anlagen verteilt werden. Des Weiteren erfragt er für den gesamten Neckarverlauf die Bedeutung der Möglichkeit zur Installation weiterer Flusswärmepumpen flussauf- und flussabwärts.

BM Pätzold erklärt, die Studie sei ein wichtiger Beitrag für das Stadtentwicklungskonzept. Pandemiebedingt habe der Gemeinderat auf eine Klausurtagung verzichtet, und die Diskussion sei somit noch nicht gestartet worden. Er schlägt vor, eine erneute Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vorzusehen (digital oder in Präsenz). Die EnBW wolle sich in den nächsten Monaten dazu äußern, welche Flächen für die Energieversorgung noch benötigt werden. Er hoffe auf ein schnelles Signal, um die Preisrichter*innen für den Ideenwettbewerb benennen zu können.

Auf Nachfragen von StR Rockenbauch und StR Goller führt der Vorsitzende aus, die EnBW zur Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik einzuladen und bei diesem Termin auch die technischen Fragen zu beantworten.




BM Pätzold stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik hat von der GRDrs 1054/2021 Kenntnis genommen. Es erfolgt ein weiterer Bericht im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik.

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