Protokoll: Betriebsausschuss Stadtentwässerung des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
640/2020
GZ:
T
Sitzungstermin: 22.09.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.08.2020, GRDrs 640/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Vergabe der Lieferleistung von Arbeitsschutzkleidung für die Stadtentwässerung Stuttgart, Abteilung Klärwerke und Kanalbetrieb an die Firmen RG Arbeitsschutz GmbH, AWK GmbH & Co. KG und Friedrich Wetterschutz GmbH wird zugestimmt. Die Gesamtkosten für die Belieferung für 4 Jahre belaufen sich insgesamt auf 1.256.140 EUR (inkl. 19 % bzw. 16 % MwSt.)

2. Die Investition für die Erstausstattung mit Arbeitsschutzkleidung in Höhe von insgesamt 856.167 EUR (inkl. 16 % MwSt.) wird im Vermögensplan 2020
des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummern I.20.6219.000.000, I.20.5000.198.000, I.20.6397.965.000, I.20.6497.916.000, I.20.6597.917.000) gedeckt. Für Unvorhergesehenes werden rund 5 % bereitgestellt, so dass insgesamt 898.980 EUR erforderlich sind.

3. Die Unterhaltungsmittel für die weitere Beschaffung von Arbeitsschutzkleidung in Höhe von insgesamt 399.980 EUR (inkl. 19% MwSt.) werden über 3 Jahre im Erfolgsplan 2021 und folgende des Eigenbetrieb Stadtentwässerung (Erfolgsplan 2021, Konto 54350, jeweiligen Kostenstellen 20000, 68000, 30000, 40000, 50000) gedeckt. Für Unvorhergesehenes werden rund 5 % bereitgestellt, so dass insgesamt 419.980 EUR erforderlich sind.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


BM Thürnau stellt fest:

Der Betriebsausschuss Stadtentwässerung beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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