Haushaltsantrag vom 10/18/2011

Nr. 515/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2012/2013 Stadt für die Menschen - Stadtumbau

I. Mittel für Planungen, Wettbewerbe und Beteiligungen

Wir beantragen

Im Doppelhaushalt 2012/2013 werden eingestellt

1. Planungsmittel für den Neckarpark 1 030 000 €

2. Planungsmittel für das Olgäle-Areal 290 000 €

3. Mittel für einen Wettbewerb für das Areal Züblin-Parkhaus 90 000 €

4. Mittel für Workshop (12 000 €) und Wettbewerb (130 000 €) Schoch-Areal 142 000 €

5. Planungsmittel für die Jugendverkehrsschule Weillimdorf 40 000 €

6. Planungsmittel für Vorplanung eines Wettbewerbs Diakonissenplatz 25 000 €

7. Mittel für Bürgerbeteiligungen 100 000 €

8. Sachmittel Baugemeinschaften 100 000 €

9. Planungsmittel für den Prototyp für Kitas im Baukastensystem (Kita Botnang) 80 000 €


II. Stadterneuerungsmaßnahmen

Die Verwaltungsspitze hat es versäumt, die folgenden Komplementärmittel zu beantragen. Wir beantragen stellvertretend

Es werden eingestellt für

1. Aufstockung Weilimdorf 4 - Giebel, für 2012/2013 250 000 €

2. Kita und Jugendhaus Weilimdorf 4 - Giebel, für 2012/2013 500 000 €

3. Umgestaltung Jugendhaus in Bürgerhaus, Neugereut, für 2012/2013 87 000 €

4. Aufstockung Bad Cannstatt 20 - Hallschlag, für 2012/2013 0 €

5. Aufstockung Stammheim 3 - Freihofstraße , für 2012/2013 90 000 €

6. Aufstockung Zuffenhausen 8 - Unterländer Straße, für 2012/2013 90 000 €

7. Aufstockung Möhringen 3 - Fasanenhof, für 2012/2013 350 000 €

8. Aufstockung Mühlhausen 3 - Neugereut, für 2012/2013 100 000 €

9. Stuttgart 29 - Stöckach / Villa Berg, für 2012/2013 140 000 €



III. Soziale Stadt

Die Verwaltungsspitze hat es versäumt, die folgenden Mittel zu beantragen. Wir beantragen stellvertretend

Für die sogenannten Verfügungsfonds bei den Projekten soziale Stadt
werden eingestellt 35 000 €,
d. h. für den Fasanenhof 10 000 €,
für Zuffenhausen 10 000 €
für den Hallschlag 15 000 €

Dabei gehen wir davon aus, dass für die Verfügungsfonds Giebel und Neugereut bereits 10000 € bzw. 15000 € im Haushalt eingestellt sind.


Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

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