Anfrage vom 10/02/2020

Nr. 401/2020

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP-Gemeinderatsfraktion

Betreff Weihnachtsmärkte 2020 in Stuttgart

Am 30. September erklärte die Landesregierung von Baden-Württemberg, die grundsätzliche Entscheidung über die Durchführung von Weihnachtsmärkten sowie den Ausschank von alkoholischen Getränken den Kommunen zu überlassen.

Diese Entscheidung hat natürlich auch Auswirkungen auf die Weihnachtsmärkte im Stadtgebiet von Stuttgart und

wir fragen daher an:

1. Wie viele Weihnachtsmarktbetreiber haben bereits Interesse bekundet auch in diesem Jahr einen Markt durchzuführen?

2. Wann rechnet die Stadtverwaltung mit den vom Ministerpräsidenten angekündigten Leitplanken des Sozialministeriums zu den Hygieneanforderungen sowie zur Organisation von Zu- und Abläufen der Besucher?

3. Da die Ankündigung vom Land zeitlich denkbar knapp vor den Marktterminen gefallen ist, kann die Verwaltung die notwendigen Genehmigungen in der noch verbleibenden Zeit ggf. noch erteilen.




Dr. Matthias Oechsner Sibel Yüksel
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende




Doris Höh Eric Neumann Armin Serwani

 

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