Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 837/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 Weilimdorf: Kreisverkehr Solitudestraße / Engelbergstraße / Spechtweg

Der Bau des Kreisverkehrs Solitudestraße / Engelbergstraße / Spechtweg, der mit
Priorität 1 in der Roten Liste aufgeführt ist, wurde in der Vergangenheit von Doppelhaushalt zu Doppelhaushalt verschoben und vertagt. Weil der Umbau der Straßenkreuzung nicht durchgeführt wurde und der bauliche Zustand der Kreuzung die Verkehrssicherheit gefährdete, musste der Straßenbelag im vergangenen Jahr provisorisch ausgebessert werden. Seinerzeit machte das Tiefbauamt deutlich, dass diese Maßnahme eine Generalsanierung der Kreuzung bzw. den Bau des Kreisverkehrs nicht ersetzen kann und die Umbaumaßnahme mit Sanierung des Straßenunterbaus nicht immer weiter hinausgezögert werden kann.


Wir beantragen:

Die in der Roten Liste mit Priorität 1 genannten Mittel für den Bau des Kreisverkehrs Solitudestraße / Engelbergstraße / Spechtweg in Höhe von 961.000 Euro werden in den Haushalt eingestellt.


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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