Haushaltsantrag vom 10/18/2011

Nr. 409/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Haushalt 2012/13 Antrag Nr. 33
Klinikum: I. Notwendige Investitionen ermöglichen
II. Unser Olgäle – Strukturelles Defizit abfedern
III. Investitionen in Personalwohnungen

I. Notwendige Investitionen in medizinische Großgeräte ermöglichen
Da die Investitionen in dringend notwendige Medizingerätetechnik, die zum KS-Betrieb unbedingt erforderlich sind, nicht durch die Fallpauschalen der Kostenträger finanziert werden und auch das Land seiner gesetzlich vorgeschriebenen Finanzierung von Großgeräten nicht nachkommt, sind die Krankenhausträger gezwungen, ihren Krankenhäusern Investitionszuschüsse zu gewähren. Bis vor sechs Jahren bewilligte die Stadt noch einen jährlichen Zuschuss von 6,5 Mio. EUR, mit dem das Klinikum Großgeräte beschaffen konnte. Seitdem erhält es lediglich eine Kreditermächtigung der Stadt, die für den Haushalt 2012/13 erneuert werden muss.

Investitionszuschuss p.a. 15.000.000 EUR
und weitere Kreditermächtigung zur Anschaffung dringend benötigter Ausstattung

II. Olgahospital
In den letzten beiden Jahren wurden bereits viele Maßnahmen zur Reduzierung des strukturellen Defizits am bestehenden Standort des Olgahospitals umgesetzt. Allerdings kann die geplante Effizienzrendite erst nach dem Umzug 2013 realisiert werden.

Ausgleich strukturelles Defizit p.a. 5.000.000 EUR

III. Personalwohnungen erhalten
Seit Jahren wurde nicht in die Instandhaltung der aus Gründen der Personalgewinnung dringend benötigten Personalwohnungen des Klinikums investiert. Zu den Beratungen über den Wirtschaftsplan erfolgt ein Bericht, wie der Investitionsrückstand zu beheben ist.

Investitionen 1. Tranche 2.000.000 EUR

Silvia Fischer Peter Pätzold

zum Seitenanfang