Antrag vom 03/06/2024

Nr. 57/2024

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Den Charakter des Kursaalviertels bei weiteren Bauprojekten berücksichtigen

Mit unserem Antrag 149/2023 haben wir unsere Einwände am Bauvorhaben Ecke Kreuznacher/Wildbader Straße eingebracht. Dabei haben wir vor allem die dichte Bebauung, die komplette Unterkellerung der heutigen Grünfläche und die geplante Fassadengestaltung kritisiert. Ferner haben wir aufgrund der verschiedenen weiteren Bauvorhaben angeregt, dass der Charakter des Kursaalviertels in Gänze im Blick behalten werden muss.

Im Unterausschuss Wohnen wurde uns dargelegt, dass die Verwaltung keine rechtlichen Gründe gegen das Bauvorhaben Ecke Kreuznacher/Wildbader Straße anführen kann. Dennoch empfiehlt sie, weniger Stellplätze zu erstellen und die Fassade ansprechend zu gestalten.

Ende Februar 2024 erfolgten die Baumfällarbeiten für das Projekt, womit nun leider Fakten geschaffen wurden. Daher wollen wir wissen, inwieweit zumindest den Empfehlungen der Verwaltung Rechnung getragen wird.

Im Kursaalviertel sind weitere Bauvorhaben privater Träger mit dem Abriss von älteren Gebäuden geplant. Zudem stehen mit den Auszügen der Sportklinik und der vhs an der Kreuznacher Straße Veränderungen bei städtischen Flächen an. Deshalb sollte dort soweit als möglich entsiegelt werden und auf Blockrandbebauung und Tiefgaragen, die mit einer Pflanzschicht bedeckt sind, verzichtet werden.

Wir wollen daher unsere Fragen nach dem Charakter des Kursaalviertels aus unserem Antrag 149/2023 nochmals erneuern.

Deshalb beantragen wir:

1. Die Verwaltung berichtet, welche Bauvorhaben der Stadt im Gebiet Wilhelmstraße, Schmidener Straße, Kursaal, Daimlerstraße, Waiblinger Straße bekannt sind und ob bezüglich dieser Bauvorhaben Befreiungen erteilt werden sollen.

2. Die Verwaltung berichtet dazu, wie bei Nachverdichtungsprojekten möglichst wenig neue Fläche versiegelt wird, wie die Prinzipien der Schwammstadt auf Bauvorhaben im Kursaalviertel angewendet werden können und wie der Charakter des Kursaalviertels, insbesondere die prägende Durchgrünung und lockere Bebauung, erhalten werden kann. Bei eigenen Bauvorhaben wendet die Stadt beziehungsweise wenden städtische Gesellschaften diese Grundsätze an.

3. Bezüglich des Bauvorhabens Ecke Kreuznacher/Wildbader Straße wird dargestellt, inwieweit bei Tiefgarage und Fassade noch korrigiert wird.

Gez.

Björn Peterhoff	Andrea Münch
Fraktionsvorsitzender B‘90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion	B‘90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

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