Hochwasserschutz
FinHH: 2023 200 TEUR; 2024 100 TEUR
Monitoring Stillgewässer und Stauanlagen
FinHH 2022 100 TEUR; 2023 100 TEUR
ErgHH 2022 30 TEUR; 2023ff 50 TEUR
Entschlammung Lindenbachsee
ErgHH 2022 150 TEUR
Es ist desweiteren eine neue Stelle (1,0 Bautechniker EG 9b) dauerhaft zu schaffen. Diese findet sich im zugehörigen Antrag zum Stellenplan wieder.
Regenspeicherbecken Österfeld
ErgHH: 2022 200 TEUR; 2023 215 TEUR
Wir beantragen:
2. Die Ausweitung und Pflege von klima- und artenschutzgerechten Grünflächen.
Die in GRDrs. 178/2021 dargestellten Aufstockungen für bisherige TOP-E-Flächen sowie die neuen TOP-E-Flächen..
Hierfür sind bisher bereitgestellt: p.a. 69 TEUR
Aufstockung Pflege TOP-E-Flächen
ErgHH 2022 62 TEUR; 2023 24 TEUR; 2024 24 TEUR; 2025 24 TEUR; 2026 24 TEUR
Neue TOP-E-Flächen
ErgHH 648 TEUR: 2022 172 TEUR; 2023 119 TEUR; 2024 119 TEUR; 2025 119 TEUR; 2026 119 TEUR
Wie beantragen weiter:
3. Mehr Grün auch in heißen Sommern.
Die Finanzierung von „Urbanes Grün“ (GRDrs. 502/2021) in Höhe von 700 TEUR im Doppelhaushalt. Hierin sollen zukünftig auch mobile Bäume gefördert werden.
ErgHH: 2022 350 TEUR; 2023 350 TEUR
4. Maßnahmen für weitere Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen.
Desweiteren beantragen wir Personalstellen, die für weitere Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen der LHS zentral sind. Diese werden im entsprechenden Stellenplanantrag dargestellt.
Finanziert wird dies durch den Aktionsplan Klimaschutz.
Begründung:
Neben allergrößten Anstrengungen zur Bewältigung des Klimawandels, müssen wir inzwischen auch über Maßnahmen der Klimaanpassung sprechen. Dies bedeutet nicht nur Antworten auf die immer heißer werdenden Sommer im Kessel zu finden – das Grün und Blau dieser Stadt – sondern spätestens nach den Starkregenereignissen dieses Jahres auch dringend den Hochwasserschutz kritisch zu überprüfen. Es braucht mehr entsiegelte Flächen, mehr Begrünung von Plätzen und Fassaden, mehr Flächen, die hohe natur- und artenschutzfachliche Relevanz haben und auf denen definierte Umsetzungsprioritäten mit vergleichsweise geringen finanziellen und personellen Aufwand umgesetzt werden können. Auch mobile Bäume und Pflanztröge spielen für uns eine Rolle, die mit vergleichsweise geringem Aufwand in der Stadt „installiert“ werden können, weshalb wir diese gerne in die Förderkulisse aufnehmen würden. Ebenfalls geht es um die Weiterentwicklung der unserer Klimawandelanpassungskonzepte – sowohl in der Stadtverwaltung, als auch in der Stadt (KLIMAKS). Und es geht um die künftig Finanzierung unserer Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, denn auch auf EU-, Bundes- und Landesebene gibt es zahlreiche Förderprogramme, die uns helfen können die Klimawende zu meistern (Fördermittelmanagement bei der Stabstelle Klimaschutz). Hierfür werden weitere Personalmittel benötigt, welche im entsprechenden Stellenplanantrag zu finden sind. Da Klimaanpassungsmaßnahmen bereits zu Recht im Aktionsplan Klimaschutz (GRDrs. 975/2019) enthalten sind, möchten wir die zusätzlich benötigten Mittel hieraus bereitstellen. Gezeichnet Martin Körner Stefan Conzelmann Jasmin Meergans Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Dr. Maria Hackl Susanne Kletzin Dejan Perc Lucia Schanbacher