Haushaltsantrag vom 10/17/2023

Nr. 1192/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Frageantrag: Tunnelbrandbekämpfung

Als Bauherrin ist die DB verpflichtet, die von ihr errichteten und betriebenen S21-Tunnelanlagen zu sichern. Das wäre zum Beispiel auch über eine eigene Betriebsfeuerwehr der Bahn denkbar. Grundsätzlich kann auch unsere öffentliche Stuttgarter Feuerwehr den Schutz übernehmen. Dafür erwarten wir, dass die DB die entstehenden Kosten im Bereich Ausbildung und Ausstattung übernimmt.


Wir fragen bis zur ersten Lesung des DHH:

Mit welcher Kostenbeteiligung von Seiten der DB im Hinblick auf die Bedarfe der Branddirektion (GRDrs. 569/2023) ist zu rechnen?

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	Ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	26	THH, Referat	SOS, 3207010		Prio./lfd. Nr.	7
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	569/2023

Gez.


Florian Pitschel Björn Peterhoff
Stadtrat Fraktionsvorsitzender

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