Haushaltsantrag vom 10/18/2013
Nr. 603/2013

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2014/2015 Qualitätvolle Stadtentwicklung

Wir beantragen

1. Umgestaltung des öffentlichen Raums

Für Instandsetzung und Umgestaltung der Kronprinzstraße zwischen Gymnasium- und Kienestraße werden Mittel eingestellt, wie in der grünen Liste vorgeschlagen.

Für den 3. Bauabschnitt des Rupert-Mayer-Platzes werden eingestellt 1,321 Mio, davon
in 2014/15 106 000 €

Begründung: Die Umgestaltung des Rupert-Mayer-Platzes sollte endlich abgeschlossen werden.

2. Stadterneuerung

Für die Erweiterung des Kinder- und Jugendhauses Neugereut zum Bürgerhaus werden die
notwendigen Mittel entsprechend der grünen Liste im Haushalt eingestellt.

3. Planungen

Im Doppelhaushalt 2014/15 werden Planungsmittel eingestellt, wie vorgeschlagen aus der Infrastrukturpauschale, für
Im Doppelhaushalt 2014/15 werden Planungsmittel eingestellt, wie in der grünen Liste vorgeschlagen, für
Für einen Workshop zur Gestaltung des Diakonissenplatzes werden eingestellt
20 000 €.

Um Flächen gut und zügig entwickeln zu können, werden Planungsmittel eingestellt für

Zur Vorfinanzierung von notwendigen Gutachten für das Baugebiet Mittlere Wohlfahrt werden eingestellt
50 000 €

Es werden Planungsmittel eingestellt für die Beteiligung am Wettbewerb RegioWIN im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung
insgesamt 60 000 €

Begründung: Es geht darum, Fördermittel zu erhalten.

4. Nahversorgung

Zur Erarbeitung eines Handlungskonzepts für Stadtteile und Stadtquartiere ohne
Nahversorgung werden eingestellt 25 000 €


Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende



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