Haushaltsantrag
vom
11/10/2023
Nr.
1234/2023
Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff
Planungsmaßnahmen Verkehrsplanung umsetzen
Um die Verkehrswende umzusetzen, müssen wir bei der Planung mit Sachmitteln und Personal weiterhin neue Projekte auf den Weg bringen.
Wir beantragen:
1. Machbarkeitsstudie City-Ring
2. Parkraummanagement
3. Verkehrsstrukturplan BC
4. Vernetzung Untertürkheim / Carl-Benz-Platz
5. Verkehrsstrukturplan Feuerbach
6. Degerloch Agnes-Kneher-Platz
Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:
Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
Machbarkeitsstudie
City-Ring
500
250
250
Parkraummanagement
150
75
75
Verkehrsstrukturplan BC
150
75
75
Vernetzung Untertürkheim/ Carl-Benz-Platz
200
100
100
Verkehrsstrukturplan Feuerbach
200
100
100
Degerloch Agnes-Kneher-Platz
100
50
50
Finanzbedarf (gesamt)
EH: 1.300
650
650
Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen
In
Anmeldeliste
(Rote Liste) enthalten
Ja
x
nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten
Seite
70
THH, Referat
SWU,
6107010
Prio./lfd. Nr.
3
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
552/2023
Änderung Stellenplan
Im Zusammenhang mit diesem Antrag wird die Schaffung von (oder: Änderung von KW-Vermerken an) folgenden Stellen im Stellenplan der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt:
lfd. Nr. *)
Schaffung
(Stellenzahl)
Änderung KW Vermerk
(Stellenzahl)
Organisations-einheit
bzw.
Stellen-
nummer
Funktions-
bezeichnung / Anlass
Stellenwert
(EG oder Bes.-Gr.)
KW-Vermerk
bisher
KW-Vermerk
neu
7
Stellen anteilig zur Vorlage;
beantragte Stellen siehe Stellenplan
*) lfd. Nr. aus der Schaffungsliste (sofern Bezug auf eine von einem Amt beantragte Stellenschaffungen bzw. Änderung eines KW-Vermerks genommen wird)
Gez.
Björn Peterhoff Petra Rühle
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende
zum Seitenanfang