Haushaltsantrag vom 10/21/2021
Nr. 1048/2021

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

FDP-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2022/2023
Gemeindepsychiatrisches Zentrum Birkach der Evangelischen Gesellschaft Stuttgart e. V. – Umzug von Birkach nach Sillenbuch – städtische Förderung ab dem Jahr 2022

Begründung

Die Evangelische Gesellschaft Stuttgart e. V. hat in Stuttgart-Sillenbuch, geeignete, zentral gelegene Räumlichkeiten gefunden, die dem aktuellen Raumbedarf entsprechen. Auch bietet der neue Standort im Gegensatz zu den bisherigen Räumlichkeiten ein hohes Maß an Barrierefreiheit.

Die neuen Örtlichkeiten sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln auch vom bisherigen Standort aus sehr gut erreichbar. Die für ein Gemeindepsychiatrisches Zentrum (GPZ) erforderliche sozialräumliche Vernetzung im Einzugsgebiet kann so sichergestellt werden.

Der neue Standort des GPZ in Sillenbuch entspricht den Kriterien nach GRDrs 556/2016 „Kriterien für neue Standorte und die strukturelle Ausgestaltung von Gemeindepsychiatrischen Zentren (ab dem Jahr 2016) im Gemeindepsychiatrischen Verbund Stuttgart (GPV)“. Am Standort in Sillenbuch sind Barrierefreiheit, Wohnort- und Gemeindenähe in zentraler Lage mit guter Verkehrsanbindung gegeben.

Wir beantragen daher:

Die durch den Umzug entstehenden Mehrkosten sollen im Rahmen der jährlichen städtischen Betriebskostenförderung wie folgt berücksichtigt werden:

Für die Jahre:

gezeichnet:

Sibel Yüksel Dr. Matthias Oechsner
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Doris Höh Eric Neumann Armin Serwani


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