Haushaltsantrag vom 10/16/2019

Nr. 1126/2019

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen AfD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Die AfD Fraktion sieht Einparpotentiale bei folgenden Gegenständen

7.202300 Pauschale für Mobilität und Luftreinhaltung Verschiebung, Konkretisierung und Neubewertung des Bedarfs, auch entlang wissenschaftlicher Kriterien.

7.233147 Theaterhaus: Ergänzungsbau; Kosten 35,4 Millionen Euro. Verschiebung und Neubewertung aufgrund der sich andeutenden angespannten Finanzlage.

7.362901 Maßnahmen zur Energieeinsparung 10,4 Millionen, Konkretisierung und Kosten-Nutzen Bewertung erforderlich.

7.661068 Umgestaltung Marktplatz. Bisher sind 8,4 Millionen Euro beschlossen worden.

7.662931 Pauschale 30,5 Millionen für Radwege bis 2024, im DHH 2020/2021 12,9 Millionen. Akzeptanz und Inanspruchnahme bestehender Radwege evaluieren, daher zunächst Verschiebung und Neubewertung.



Christian Köhler Dr. Michael H. Mayer

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