Haushaltsantrag vom 10/21/2021
Nr. 755/2021

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2022/2023: Klimaschutz stärken: Nahwärmenetze umsetzen und fördern

Wir beantragen weiter:

4. Die Verwaltung legt bis zur zweiten Lesung des Haushalts dar, welche städtischen Investitionsprojekte (z.B. Schulsanierungen) als Ankerpunkte für Nahwärmenetze geplant, bzw. infrage kommen.

Dabei wird jeweils auch der Stand des Projektes beschrieben.
5. Die Planungsmittel für HB/FB Planungsmittel Nahwärmenetz aus der roten Liste für 100 TEUR.

Begründung:

Die Energieleitplanung ist ein zentrales Element der Energie- und Wärmewende in dieser Stadt. Hierbei werden systematisch Energiepotenziale erfasst und deren Heben strategisch für jedes Quartier dargestellt und schnellstmöglich ausgebaut.

Bei der Vorstellung der Energieleitplanung im Ausschuss für Klima- und Umwelt wurden bereits erste Gebiete genannt.

Zur erfolgreichen Gestaltung der Wärmewende – auch Infrastrukturwende genannt – müssen dezentral Energie-Potentiale gehoben und in dezentrale Nahwärmenetze eingespeist werden.

Die SPD-Fraktion hat nachträglich unter der Maßnahme A 3.2 des Klimaaktionsplans beantragt den Anschluss an Nahwärmenetze für Privatpersonen zu bezuschussen. Denn eine Hürde für Nahwärmenetze sind oftmals die sehr hohen Anschlusskosten. Darüber hinaus sind wir überzeugt, weitere Hürden und Hemmnisse abbauen zu können, um die Klimawende voranzutreiben.

Gezeichnet

Martin Körner Stefan Conzelmann Jasmin Meergans
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Maria Hackl Susanne Kletzin Dejan Perc Lucia Schanbacher



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