Antrag vom 11/30/2012

Nr. 415/2012

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Ein passender Ort für eine gute Idee Wo soll nun Konzept-e hin?

Seit 20 Jahren engagiert sich das Bildungsunternehmen „Konzept-e“ in der Kinderbetreuung. Der Anspruch, die Kinder in der Nähe vom Arbeitsplatz der Eltern und mit einem ganzheitlichen und ganztägigen Bildungsangebot zu versorgen, stößt auf große Nachfrage.
Seit Anfang 2011 plant nun Konzept-e ein „Bildungshaus“ mit weiterführender Schule, integrierter Grundschule, Kita und mit direkten Kontakten zur Berufswelt zu gründen. Der Standort sollte Stuttgart-Vaihingen sein, da sich dort erstens bereits die meisten Konzept-e-Kindergärten befinden und zweitens auch viele Firmen ansässig sind, die im Dachverband KIND e.V. Mitglied sind und somit schon mit „Konzept-e“ kooperieren.
Im Dezember 2011 nahm Konzept-e Kontakt mit der Stadt Stuttgart auf und wurde von der Wirtschaftförderung an die Immobilie Wallgraben 142 herangeführt. Die Immobilie schien der Initiative wie der Wirtschaftsförderung ideal für das geplante Vorhaben. Allerdings wurde dieses Vorgehen wohl nicht mit den anderen betroffenen Fachämtern abgestimmt, denn es stellt sich nun heraus, dass ein solches Vorhaben baurechtlich und städtebaulich an dieser Stelle im Gewerbegebiet nicht einfach zu genehmigen ist und auch städtebauliche Fragen aufwirft. Aus diesen Gründen wurde die Bauanfrage negativ beschieden.
Eigentlich müsste ein „Bildungsinvestor“ davon ausgehen, dass die ihn betreuende Wirtschaftförderung innerhalb der Verwaltung die offenen Fragen geklärt und kritische Punkte thematisiert hat, bevor dieser mit den Planungen beginnt.


Wir beantragen:

1. Die Wirtschaftsförderung berichtet noch in diesem Jahr im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen zu dieser Thematik und beantwortet u. a. folgende Fragen:

– Nach welchen Anforderungskriterien wurde dieses Grundstück ausgesucht?
– Wie ist die interne Kommunikation und Abstimmung mit dem Amt für Städtebau und Stadterneuerung sowie mit dem Baurechtsamt abgelaufen?
– Welche alternativen Standorte kämen für das Projekt noch in Frage?

2. Wäre es möglich, im Rahmen der aktuellen Überlegungen zu Dürrlewangs neuer Mitte, das Vorhaben dort anzusiedeln?
3. Wäre das städtische Grundstück Heßbrühlstraße eine mögliche alternative Fläche?


Anna Deparnay-Grunenberg Peter Pätzold

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