Antrag vom 11/09/2010

Nr. 333/2010

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Sanierung von Weinbergen in Rohracker

Zum Weinbau in Stuttgart gehören Steillagen und Trockenmauern. Sie sind nicht nur typisch für das Bild unserer Stadt, sondern haben auch für den Landschafts- und Naturschutz einen besonders hohen Wert.

Die noch bestehenden Trockenmauern sind zunehmend gefährdet. Ein Grund dafür ist der höhere Pflegeaufwand gegenüber anderen Weinberglagen. Es bedarf deshalb immer wieder politischer Initiativen für gezielte Maßnahmen zum Erhalt dieser Stuttgarter Wahrzeichen. Die Hände in den Schoß zu legen und das Ergebnis zu beklagen ist keine akzeptable Alternative.

Die SPD-Fraktion hat deshalb in den letzten Jahren, in enger Abstimmung mit betroffenen Weingärtnern, eine Reihe von Initiativen ergriffen. Auf eine Darstellung von Details wird verzichtet.

Erfreulich ist indes, dass der Gemeinderat - nicht zuletzt in Folge unserer Aktivitäten - im Rahmen der Planfeststellung für den Abstellbahnhof in Untertürkheim beschlossen hat, die Restaurierung der Weinberglagen in Rohracker als Ausgleichsmaßnahme vorzusehen. In einem Brief an die Verwaltung und die Fraktionen des Gemeinderats hat die Weingärtnergenossenschaft Rohracker in den letzten Tagen diesen Beschluss des Gemeinderats ausdrücklich begrüßt und nochmals ihr Interesse an der Bewirtschaftung der künftig restaurierten Weinberglagen bekundet. Dies wird von uns unterstützt.

Es liegt jetzt an der Verwaltung, die notwendigen weiteren Schritte zu ergreifen. Dazu gehört die Neuordnung der Grundstücks- und Pachtverhältnisse und die Planung einer Verbesserung der Erschließung der betroffenen Weinberge, sowie die Restaurierung zahlreicher Trockenmauern.
Notwendig ist auch die Klärung der Finanzierungsfragen spätestens bis zu den Haushaltsplanberatungen 2011.

Wir halten es für notwendig, die weiteren Schritte in enger Abstimmung mit den örtlichen Weingärtnern zu gehen. Wichtig ist dabei eine systematische und zügige Vorgehensweise. Wir schlagen vor, zur Abstimmung einen ständigen Arbeitskreis der Weingärtnergenossenschaft mit den betroffenen städtischen Ämtern einzurichten. Ziel muss es sein, alsbald einen Katalog von Maßnahmen zu erarbeiten, die anschließend auch umgesetzt werden.

Wie bereits früher von uns vorgeschlagen und durch den WA gebilligt, möchten wir auch die Möglichkeiten des „zweiten Arbeitsmarktes“ nutzen.
Wir sehen die Möglichkeit, dass ein wesentlicher Teil der landschaftsgärtnerischen Arbeiten in Verbindung von Arbeitshilfeträger, professionellem Landschaftsgärtner und Genossenschaft erledigt werden. Entsprechende erste Schritte sind bereits im Gange. Weitere Überlegungen und Vorbereitungen sind noch in die Wege zu leiten.

Der Erhalt der Weinberge ist wegen ihrer besonderen Bedeutung für das Landschaftsbild und der Biodiversität (2010 ist das Jahr der Biodiversität) auch im öffentlichen Interesse. Deshalb sollte der Gemeinderat die Fördermittel des Naturschutzfonds aufstocken und auch Denkmalschutzmittel für den Erhalt und die Restaurierung von Weinbergmauern bereitstellen. Bei den Haushaltsplanberatungen 2011 sind entsprechende Beschlüsse fällig.


Wir beantragen:

1. Die Verwaltung nimmt zu den o.g. Überlegungen Stellung und stellt die von ihr beabsichtigten Schritte im Einzelnen dar.
   
2. Zur Verbesserung der Förderung zum Erhalt von Trockenmauern, macht die Verwaltung einen konkreten Vorschlag. Die im Antrag enthaltenen Hinweise werden dabei aufgegriffen.

Dr. Roswitha Blind Hans H. Pfeifer Monika Wüst
Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

Manfred Kanzleiter

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