Haushaltsantrag vom 10/24/2019

Nr. 477/2019

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2020/2021 Antrag Nr. 152 Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücken/Göppinger Straße in Obertürkheim endlich bauen

Der Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücken/Göppinger Straße wurde bereits mehrfach für die Haushaltsberatungen angemeldet. Die Dringlichkeit wurde von Seiten der Verwaltung mehrfach festgestellt. Bei den letzten Haushaltsberatungen Ende 2017 bescheinigte eine Verwaltungsvorlage: „Die Fahrbahnen sind inzwischen in einem Zustand, dass umfangreiche Unterhaltungsmaßnahmen in den nächsten zwei Jahren zwingend notwendig sind“.
Zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurde beschlossen, die veranschlagten 608.000 Euro im Rahmen der Erhöhung der Pauschale für Straßenunterhalt zu finanzieren. Der Bau hätte in der zweiten Jahreshälfte 2019 begonnen werden können. Sinnvolle Ergänzungsmaßnahmen in den Planungen (Fußgängerinsel, Hauptradroute 43, Buslinienordnung u. a.) haben den Finanzbedarf auf 2,2 Mio. Euro erhöht. Die bereits beschlossene Umsetzung der Maßnahme darf nicht sinnvoller Verbesserungsplanung zum Opfer fallen.


Wir beantragen

für die Realisierung des Kreisverkehrs Otto-Hirsch-Brücken/Göppinger Straße in
Obertürkheim wie in der Roten Liste 660 Priorität 3 veranschlagt

Im Jahr 2020 (FinHH) 159.000 EUR
Im Jahr 2021 (FinHH) 1.537.000 EUR
Im Jahr 2022 (FinHH) 477.000 EUR


Gabriele Nuber-Schöllhammer Andreas Winter

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