Haushaltsantrag vom 10/19/2017

Nr. 341/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/19 - Finanzplanung bis 2022 - Kinderfreundliches Stuttgart -

Das Ziel Stuttgart zur kinderfreundlichste Stadt zu machen, ist von unserem früheren Oberbürgermeister, Prof. Dr. Wolfgang Schuster initiiert worden. An diesem Prozess arbeiten wir unaufhörlich weiter.
Die Auszeichnung „Kinderfreundliche Kommune“ ist eine gemeinsame Initiative des Vereins „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“, der aus dem Deutschen Komitee für UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk besteht. Die Beteiligung von Kindern ist im kommunalpolitischen Feld umzusetzen. Um an die seitherigen Aktivitäten anzuknüpfen wird nun der Prozess zum Erwerb des Siegels folgen.
Der Verein Kinderfreundliche Kommune e.V. erhebt für die Teilnahme am Siegelverfahren eine jährliche Gebühr in Höhe von 16.000 Euro. Das Verfahren ist auf vier Jahre ausgelegt, somit belaufen sich die Gesamtkosten auf 64.000 Euro.

Zukünftig soll in jedem Stadtbezirk verbindlich alle 5 bis spätestens 7 Jahre eine Kinderbeteiligung in Form eines Kinderforums oder in einer vergleichbaren für den Stadtbezirk passenden Form stattfinden. Kinder lernen durch altersgemäße und qualifizierte Formen der Mitbestimmung, sich im Gemeinwesen einzubringen und dass Ergebnisse in Verhandlungsprozessen zustande kommen. Die regelmäßige Kinderbeteiligung in allen Stadtbezirken gewährleistet, dass die Bedürfnisse von Kindern in der gesamten Stadt systematisch erhoben werden.

Wir beantragen:

Kinderbüro (GRDrs. 461/2017 und 301/2017)

Beschreibung	2018	2019	Gesamt
Kinderfreundliche Kommune: Erwerb des Siegels „Kinderfreundliche Kommune“ Gesamtkosten: 64.000	16.000	16.000	32.000
Kinderbeteiligung in den Stadtbezirken: Umsetzung der Kinderbeteiligung in den Stadtbezirken nach § 41 a GemO Gesamtkosten: 100.000	20.000	20.000	40.000
Gesamtsumme	36.000	36.000	72.000 €

Für den Haushalt 2018/2019 72.000 €
Die Maßnahmen sind in der Grünen Liste enthalten.



Alexander Kotz Iris Ripsam MdB Dr. Klaus Nopper
Fraktionsvorsitzender

Fred-Jürgen Stradinger

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