Haushaltsantrag vom 10/20/2015

Nr. 845/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 Nahversorgung konkret / Stadtteilzentren konkret - GRDrs 489/2015, Anlage 12

Die dem Gemeinderat mit GRDrs 114/2015, "Nahversorgung konkret - Handlungskonzepte für Stadtteile und Stadtquartiere ohne Lebensmittelversorgung", vorgelegte Studie bestätigt, was man schon lange wusste: In einigen Teilen des Stadtgebiets gibt es keine Nahversorgung mehr, weil es die kleinen Läden und Geschäfte, die es früher in den Stadtteilen gab, heute nicht mehr gibt. Da aber genau diese Nahversorgung häufig vermisst wird, unterstützen wir die mit GRDrs 114/2015 vorgeschlagenen Maßnahmen.

In GRDrs 653/2015, "Stadtteilzentren konkret: Handlungskonzepte für lebendige Stadtteilzentren", berichtet die Stadtverwaltung über eine Untersuchung der Stuttgarter Stadtteilzentren. Auch hier wird unser subjektiver Eindruck bestätigt, dass sich die Strukturen in manchem Stadtteilzentrum bzw. in Teilbereichen mancher Stadtteilzentren ungünstig entwickeln. Hier scheint uns ein Gegensteuern dringend geboten.

Die für die Erarbeitung / Durchführung der beiden oben genannten Konzeptionen anfallenden Kosten sind in GRDrs 489/2015, Anlage 12 dargestellt.


Wir beantragen:

1. Die in GRDrs 489/2015, Anlage 12 genannten Gesamtmittel in Höhe von 100.000 Euro werden in den Haushalt eingestellt.
3. Der Einrichtungszuschuss für den "Bonusmarkt Light" im Stadtteil Wolfbusch, der in der Sitzung des Weilimdorfer Bezirksbeirates vom 23.09.2015 (Nr. 220) auf 70.000 Euro beziffert wurde, wird in den Haushalt eingestellt.

Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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