Antrag vom 11/07/2014
Nr. 333/2014

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Diakonissenplatz weiter denken
Fruchtbaren Bürgerbeteiligungsprozess beginnen

In Zukunft wird die Jugendverkehrsschule im Gebiet Westbahnhof zu finden sein. Dies bedeutet, dass der Diakonissenplatz wieder ein Platz werden kann, der offen für alle sein und auf dem vieles stattfinden kann.
Was mit diesem Platz geschehen soll und wie er aussehen soll, ist noch offen. Dazu braucht es unserer Meinung nach interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Westen, die sich des Platzes annehmen. Interesse daran liegt bereits vor!
Die Bürgerbeteiligung kann schon jetzt beginnen. Formal wäre das eine informelle Bürgerbeteiligung, aber wir sehen auch eine solche Bürgerbeteiligung als sinnvoll an, um noch vor dem Planungsverfahren Ideen zu sammeln und zu entwickeln.
Um auch ein gemeinsames Projekt zu fördern und die Zeit der Planung sinnvoll zu nutzen, könnte man auf Teilen der Grünflächen auf dem Diakonissenplatz, parallel als Ergänzung zum Bürgerbeteiligungsprozess, urbanes Gärtnern machen. Damit könnte man die Möglichkeit nutzen, dass die Bürgerinnen und Bürger beim Gärtnern gemeinsam Gedanken zur Zukunft des Platzes entwickeln. Dabei könnte nicht nur der Platz selber fruchtbar sein, sondern auch die Überlegungen zu seiner Zukunft.
Bei der Entwicklung wäre natürlich auch der Bezirksbeirat West mit einzubinden.
Starten soll der Bürgerbeteiligungsprozess spätestens im nächsten Frühjahr, damit nicht nur die Pflanzen sprießen können, sondern auch die Ideen.


Wir beantragen daher:

1. Die Verwaltung startet spätestens im nächsten Frühjahr einen Bürgerbeteiligungsprozess, der sich noch vor dem Auszug der Jugendverkehrsschule mit der Zukunft des
Diakonissenplatzes beschäftigen soll.

2. Parallel dazu wird – nach Prüfung und in Absprache mit der Abteilung Verkehrserziehung der Polizei – die Möglichkeit geschaffen, dass Bürgerinnen und Bürger einen Teil der Grünflächen für das urbane Gärtnern sobald wie möglich nutzen können.
3. Noch im Jahr 2014 wird im Ausschuss für Umwelt und Technik der Stand der Planungen zur Verlegung der Jugendverkehrsschule dargestellt und mitgeteilt, wie der Zeitplan aussieht und wann der Vorprojektbeschluss voraussichtlich erfolgen soll.


Peter Pätzold Vittorio Lazaridis


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