Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 1059/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

FDP-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Haushalt 2022/2023
Haushaltsmittel für Vorbereitungen von IBA'27-Projekten im Technischen Referat bereitstellen

Das Technische Referat hat für die Vorbereitungen IBA'27-Projekte C1-Areal, Stadtquartier Rosenstein und Leonhardsvorstadt Planungsmittel-Bedarfe für den Doppelhaushalt 2022/2023 angemeldet. Angesichts der knappen Zeitschiene bis zum Jahr 2027 ist nicht nachvollziehbar, warum diese Planungsmittel nicht in der "Grünen Liste" des Doppelhaushalts-Entwufs 2022/2023 enthalten sind.
Um den Projektfortschritt der genannten IBA'27-Projekte nicht zu gefährden, halten wir eine Aufnahme der angemeldeten Bedarfe im nächsten Doppel-Haushalt für zwingend erforderlich.

Wir beantragen daher:

Die Bereitstellung von Planungsmitteln gemäß Anmeldeliste des Technischen Referats:

1. Zur Herstellung der Erschließung im C1-Areal und Stadtquartier Rosenstein:
Jahr 2022: 317 TEUR
Jahr 2023: 528 TEUR

2. Für die Planungen der Neubebauung und Erschließung im Bereich Esslinger Straße/Hauptstätter Straße
Jahr 2022: 106 TEUR
Jahr 2023: 212 TEUR

gezeichnet:

Sibel Yüksel Dr. Matthias Oechsner
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Doris Höh Eric Neumann Armin Serwani

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