Antrag vom 06/29/2012

Nr. 217/2012

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bulle-Schmid Beate (CDU), Hill Philipp (CDU), Kotz Alexander (CDU)

Betreff Wir wollen unsere hochwertigen Straßenbeläge auch sauber halten

Verschmutzungen auf Gehwegen und Plätzen (z.B. von Kaugummis, Getränken, Vogelkot etc.) sind überall ein Ärgernis. Nicht nur in der Innenstadt sondern auch in den Stadtbezirken. Die Flächen, die von der Stadt planerisch aufwändig und qualitativ hochwertig hergestellt werden, bleiben nicht lange ansehnlich. In letzter Zeit sind prominente Flächen wie die Querspange hinzugekommen bzw. werden weitere wie die Flächen um das Gerber oder der Tübinger Straße, die ja als Shared Space ausgeführt werden dazu kommen.
Um diese Flächen sauber und in ihrer Optik ansehnlich zu halten, und damit den öffentlichen Raum attraktiv für Fußgänger, reichen die üblichen Maßnahmen der Straßenreinigung des Eigenbetriebs AWS nicht aus.

Im April 2008 hat der Eigenbetrieb AWS die neu verlegten Granit-Bodenplatten in der Königsstraße, einschließlich der Seitenstraßen sowie der Schlossplatz, einschließlich Friedrich- und Fürstenstraße (zusammen ca. 22.000 Quadratmeter Reinigungsfläche) mit einer Spezialreinigungsmaschine, die mit Dampf und heißem Wasser unter hohem Druck reinigt, versuchsweise durch einen Dienstleister reinigen lassen. Die Kosten beliefen sich auf 87.000 €.

Der Versuch ist nach unserem Kenntnisstand äußerst positiv verlaufen.
Auch im Unterausschuss Restrukturierung vom 14.2.2012 wurde sowohl der Versuch, als auch ein eventueller Erwerb und Einsatz einer derartigen Spezialreinigungsmaschine, als sehr positiv bewertet. Mit so einer Maschine könnte in regelmäßigen Abständen eine effektive Grundreinigung durchgeführt werden.

Die angeführte Kostendarstellung (siehe Protokoll UA Restrukturierung von 14.02.2012) ist nachvollziehbar. Besonders interessant ist der Hinweis auf das mögliche Auslastungspotential durch das Anbieten einer entsprechenden Dienstleistung an andere Städte und Kommunen. Hierdurch ist laut AWS ein erheblicher Kostendeckungsbeitrag möglich.

Angesicht der vielfältigen Einsatzmöglichkeiten und des Grades der Verschmutzung vieler Flächen, halten wir die Anschaffung für notwendig.

Wir beantragen:

1. Die Stadt beauftragt den AWS eine „Spezialreinigungsmaschine“ zum frühest möglichen Termin zu erwerben und die für den Betrieb notwendigen zwei Stellen zu schaffen. Die Mittel für die Jahre 2013/2014 werden dem AWS außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

2. Ab dem Jahr 2014 werden die Aufwendungen durch eine entsprechende Erhöhung der Pauschale, die der AWS für seine Reinigungsleistungen im Auftrag der Stadt erbringt, erhöht.

3. Der AWS erstellt ein "Nutzungs- und Vermarktungskonzept und berichtet darüber im Betriebsausschuss.



Beate Bulle-Schmid Philipp Hill Alexander Kotz
Fraktionsvorsitzender

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