Haushaltsantrag vom 10/16/2017

Nr. 719/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/2019 Städtebauliche Planungen in den nördlichen Stadtbezirken, GRDrs 570/2017, Anlage 18

Text aus Anlage 18 zur GRDrs 570/2017: "In den nördlichen Stadtgebieten findet ein umfassender Wandel in der städtebaulichen und funktionalen Struktur statt. Diese Entwicklungen bedürfen umfassender planerischer Begleitung. Hierfür werden Planungsmittel beantragt, die jeweils auch Mittel für die Bürgerbeteiligung beinhalten."

Die in Anlage 18 zur GRDrs 570/2017 vorgeschlagenen Maßnahmen sind:

• Zuffenhausen: Masterplan Zuffenhausen-Rot
• Weilimdorf: Entwicklungskonzept Areal westlich der Solitudestraße ("Walz-Areal" und Umgebung)
• Feuerbach: Rahmenplan Feuerbach Mitte, Städtebauliches Konzept Fahrion-Areal, Gestaltungskonzept City Prag / Theaterplatz, Arbeitsstättengebiet Feuerbach-Ost: Vorplanung Öffentlicher Raum
• Stammheim: Neue Mitte Stammheim - Umgestaltung Freihofplatz
• Bezirksübergreifende Maßnahme: Solitudeallee: Zielkonzeption mit Gestaltungsleitfaden

Für alle diese Planungsmaßnahmen zusammen werden Mittel in Höhe von insgesamt 405.000 Euro benötigt.


Wir beantragen:

Die in Anlage 18 zur GRDrs 570/2017 genannten Mittel zur Umsetzung der städtebaulichen und freiräumlichen Planungen in den nördlichen Stadtbezirken in Höhe von 405.000 Euro werden im Doppelhaushalt 2018/2019 bereitgestellt:

2018: 175.000 Euro

2019: 230.000 Euro

Hinweis: Aus der Grünen Liste, Seite 31 ist nicht eindeutig herauszulesen, ob diese Planungsmaßnahmen im Entwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019 enthalten sind oder nicht.


Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey
Fraktionsvors. stellv. Fraktionsvors.

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