Antrag vom 11/14/2014

Nr. 343/2014

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Wagenhallen 2015 – Kunst- und Kulturbetrieb

Notwendige Brandschutzmaßnahmen und damit verbundene Änderungen der Mietverträge mit den Künstlern haben zu Irritationen und atmosphärischen Spannungen im Kulturbetrieb Wagenhallen geführt. Verunsicherung besteht auch hinsichtlich des Umfangs der Baumaßnahmen, der zeitlichen Abfolge, der möglichen Ersatzflächen während des Umbaus und der Vertragssituation nach der Durchführung.

Namhafte Kulturschaffende haben sich deshalb bereits mit einer Erklärung an OB Kuhn gewandt. Auch die SPD-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, das Nutzungskonzept Wagenhallen zu präzisieren und den Dialog mit den dort arbeitenden rund 70 Künstlern zu führen. Die Wagenhallen sollen ein idealer Produktionsort für Kunstschaffende bleiben.

In der Mitteilungsvorlage zum Haushalt 2014/15 (GRDrs 633/2013) wird unter dem Punkt „Realisierung Nutzungskonzept“ darauf hingewiesen, das sich durch die Baumaßnahmen eine Veränderung der Vertragssituation 2015 ergeben kann, eventuell mit einer Aufteilung in Veranstaltungs- und Atelierbetrieb. Außerdem wird im weiteren Text eine enge Abstimmung der Terminplanung mit den betroffenen Nutzern erwähnt.

Wir beantragen deshalb eine Stellungnahme der Verwaltung zu folgenden Fragen:

Welche vertraglichen Regelungen bestehen zur Zeit mit den Künstlern und den Betreibern des Veranstaltungsteils?
Welche Ergänzungen sind notwendig um vertragliche Klarheit während der Umbaumaßnahmen zu schaffen – auch in Hinblick auf mögliche Ersatzflächen?
Mit welchen Vertragspartnern soll zukünftig zusammengearbeitet werden und welches Beteiligungskonzept ist vorgesehen?
Wie wird sichergestellt, dass eine enge Abstimmung der baulichen Umgestaltung und des Bauzeitenplans mit den Nutzern erfolgt?

Martin Körner Dr. Maria Hackl Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender

Suse Kletzin

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