Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 769/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Haushalt 2022/2023 Verkehrswende mit 16 000 Beschäftigten der Landeshauptstadt

Wir beantragen die Verstetigung des Budgets der Stelle stadteigene Mobilität in Höhe von 125 Teur (GRDrs. 484/2021).

im ErgHH in 2022 125 TEUR in 2023 125 TEUR in 2024 125 TEUR

in 2025 125 TEUR in 2026 125 TEUR

gesamt: 625 TEUR

Begründung:

„Mit rund 16.000 Beschäftigten kann die Landeshauptstadt durch eine systematische Analyse und Planung ihrer Verkehrsströme einen eigenen Beitrag zur Reduzierung motorisierter Verkehre leisten und damit ihrer Vorreiterrolle und Verantwortung im Sinne nachhaltiger Mobilität nachkommen.“ (GRDrs. 484/2021)
Dies wollen wir unterstützen und somit erhebliche Potenziale in unserer Stadtverwaltung mit einer Vielzahl an Maßnahmen angehen. Das bedeutet einerseits, konkret Bestehendes zu verbessern und andererseits ganz neue Wege einzuschlagen, die auch für die Stadtgesellschaft sowie Wirtschaft wegweisend sein können.

Wichtige Beispiele für uns sind hierbei:

Prüfung und ggf. Förderung des Radverkehrs innerhalb der Belegschaft durch Sachzuwendungen (z. B. Fahrradhelme mit dem Logo der LHS)
Prüfung und ggf. Einführung eines Dienstradleasings innerhalb der Belegschaft
Beschaffung von Pedelecs bzw. E-Lastenrädern
Erarbeitung von Richtlinien für die Förderung bzw. Kostenübernahme von Umbauten städtischer Gebäude (z.B. abschließbare Fahrradanlage, Duschmöglichkeiten, Umkleiden), Förderung von Strukturen, die das Umsteigen auf umweltfreundlichere Verkehrsmitteln erleichtern

Gezeichnet

Martin Körner Stefan Conzelmann Jasmin Meergans
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Maria Hackl Susanne Kletzin Dejan Perc Lucia Schanbacher

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