Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 2082/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

SGA - Haushaltspaket Inklusion 4.0, GRDs 559/2023


Begründung/Erläuterung
Die aktive Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen ist der CDU-Gemeinderatsfraktion ein sehr wichtiges Anliegen. In den vergangenen Jahren wurden vom Gemeinderat bereits sehr umfangreiche Haushaltspakete zur Inklusion beschlossen.
Das referatsübergreifende Paket aus der Mitteilungsvorlage 559/2023 „Inklusion 4.0“ sieht zahlreiche Maßnahmen vor, die wir als CDU-Fraktion in vollen Umfang unterstützen möchten.

Wir beantragen:
Neben den Projekten der Grünen Liste wird das gesamte Vorhaben aus dem Haushaltpaket „Inklusion 4.0“ aus GRDs 559/2023 beantragt.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
KUBI-S Kultur-, Kunst-, und Konzertverstaltungen barrierefrei machen 399/2023
x
40
40
0
0
0
0
KUBI-S Kultur-, Kunst-, und Konzertverstaltungen
399/2023
x
5
5
0
0
0
0
Barrierefreiheit Mietspiegelbefragung und Wahltheke
x
25
0
20
0
0
0
Netzwerk Inkluison und Sport 559/2023
x
10
10
0
0
0
0
Schule für Alle, Gebärdendolemtscher, barrierefreie Schulgebäude und inklusiver Schulbau
x
268
349
262
262
262
0
Stuttgarter Gesamtprogramm „Kita für alle“ Umsetzung und weitere Planungsschritte 174/2023
x
336
476
476
476
476
0
Haushaltspaket Inklusion 4.0: (559/2023)

-Förderprogramm „Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen“
-Förderprogramm „Stuttgart für Alle inklusiv"
-Wissenschaftliche Datenerhebung
-Gesundheitmedizinische Versorgung A21+A10
-Politische Bildung zur Kommunal- und Europawahl in Stuttgart
-Neubesetzung des Beirats für Menschen mit Behinderung in Stuttgart
-Inklusion strategisch ausrichten und koordiniert umsetzen
-Shuttle-Service am Stuttgarter Hauptbahnhof
x
1.967
3.590
3.951
3.916
3.916
Geschwisterclub im Kindergästehaus (Caritas) 559/2023
x
37
37
0
0
0
0
Lichtanlagen, Erneuerung dauerhafte Budgeterhöhung u.a. taktile und akustische Signalgeber für Sehbehinderte 526/2023
x
400
400
400
400
400
0
SP Am Weisenhof, Nord Neugestaltung
559/2023
x
40
300
40
0
0
0
SP Böckinger Straße Zuffenhausen, Planungsmittel
559/2023
x
10
10
0
0
0
0
SP Falchstraße Bad Cannstatt, Planungsmittel
559/2023
x
10
40
0
0
0
0
SP Helfensteinstraße Wangen, Planungsmittel
559/2023
x
100
100
0
0
0
0
SP Sommerhaldenbach, Botnang, Planungsmittel
559/2023
x
10
20
0
0
0
0
SP Künzelsauer Straße Zuffenhausen, Neugestaltung 559/2023
x
50
40
0
0
0
0
Finanzbedarf (gesamt)
23.982
3.308
5.417
5.149
5.054
5.054
0

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen



In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten
ja
x
nein
Wenn in Anmeldeliste enthaltenSeiteTHH,
Referat		JBPrio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

(gez.) (gez.) (gez.)
Alexander Kotz Beate Bulle-Schmid Jürgen Sauer
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender


(gez.) (gez.) (gez.)
Dr. Klaus Nopper Bianka Durst PD Dr. Markus Reiners



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