Haushaltsantrag vom 10/16/2023

Nr. 1169/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Schaffung eines Budgets für den Beirat für Menschen mit Behinderung

In Ergänzung zum Haushaltspaket Inklusion 4.0 soll dem Beirat für Menschen mit Behinderung ein eigenes Budget geschaffen werden. Dieser kann dadurch gestalterisch Einfluss auf die Belange von Menschen mit Behinderung und darüber hinaus nehmen und seine Kompetenz und Relevanz für alle Bürgerinnen und Bürger der LHS Stuttgart unterstreichen.


Wir beantragen:

Die Schaffung eines eigenständigen Budgets für den Beirat für Menschen mit Behinderung in Höhe von je 50.000 Euro in 2024 und 2025.


Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Budget BfMmB	x		50	50
Finanzbedarf (gesamt)	100		50	50

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja		nein	x
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat			Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gez.



Dr. Marco Rastetter Petra Rühle
Stadtrat Fraktionsvorsitzende

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